Schon einige Monate alt ist die Studie „Geltende Rechtsetzungskompetenz im schweizerischen Vergaberecht und Alternativen“ des Wirtschaftswissenschaftlichen Zentrums der Universität Basel, die sich im Auftrag der Beschaffungskommission des Bundes sowie von… Studie: Schweizer Vergabewesen volkswirtschaftlich problematisch weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
Nachprüfungsverfahren nehmen auch in Österreich zu
Dies entnehmen wir einer Veröffentlichung in der mit uns kooperierenden „Zeitschrift für Vergaberecht und Beschaffungspraxis“ (ZVB) 03/2004, S. 79. Danach wurden zu den im Jahr 2003 beim Bundesvergabeamt anhängig gemachten… Nachprüfungsverfahren nehmen auch in Österreich zu weiterlesen
Ausschreibung Studie Japan
Am 10. März 2004 hat die Europäische Kommission im Amtsblatt 49/2004 eine Studie über das öffentliche Beschaffungswesen in Japan ausgeschrieben. Ziel der Studie ist die Ermittlung aktueller Hemmnisse, denen sich… Ausschreibung Studie Japan weiterlesen
SPNV-Vertrag Berlin/Brandenburg, Teil 2: Die beihilferechtliche Komponente
Der SPNV-Vertrag der Bundesländer Berlin und Brandenburg, der im Dezember 2002 ohne vorangegangenes Ausschreibungsverfahren mit der DB Regio AG abgeschlossen worden war, sorgt weiterhin für Aufruhr. Neben den vergaberechtlichen Beanstandungen… SPNV-Vertrag Berlin/Brandenburg, Teil 2: Die beihilferechtliche Komponente weiterlesen
Abkommen zwischen der EU und Mazedonien
Rat und Kommission haben mit Beschluss vom 23. Februar 2004 das „Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits“ verabschiedet… Abkommen zwischen der EU und Mazedonien weiterlesen
EU-Legislativpaket: Mit der Veröffentlichung kann es dauern
Nachdem Parlament und Rat Anfang des Jahres dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses zugestimmt hatten (s. Monatsinfo 01/2004, S. 10) rechnete jeder mit einer schnellen Veröffentlichung des Richtlinienpaketes im EU-Amtsblatt. Aber: weit… EU-Legislativpaket: Mit der Veröffentlichung kann es dauern weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2004
Bundesgerichtshof, Urteil vom 22. Januar 2004 (Az. VII ZR 419/02) Mit diesem wegweisenden Urteil nimmt der VII. Zivilsenat des BGH Abstand von seiner bisherigen Spruchpraxis zur Privilegierung der VOB/B. Bisher… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2004 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 03/2004
Die 19. Tagung der Regionalgruppe Südwest fand am 23. März 2004 im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz in Mainz statt. Der Leiter der Regionalgruppe Südwest,… Neues aus den Regionalgruppen 03/2004 weiterlesen
Personalie
Rechtsanwalt Dr. Detlef Gottschalck, bisher für das forum vergabe in der Leitung der Regionalgruppe Mecklenburg-Vorpommern tätig, ist mit Wirkung zum 13. April 2004 als Staatsrat in die Finanzbehörde Hamburg berufen worden.… Personalie weiterlesen
Virtuelle Auftragsberatungsstelle in NRW
Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge konnten sich bisher Städte, Gemeinden und das Land der Auftragsberatungsstellen bei den Industrie- und Handelskammern bedienen. Mögliche Auftragnehmer konnten so gezielt ermittelt und um Abgabe… Virtuelle Auftragsberatungsstelle in NRW weiterlesen