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Archiv: Monatsinfos

Zweifelhafte Vergabepraxis von EU-Gemeinschaftsinstitutionen

EU-Gemeinschaftsinstitutionen sind – wie alle anderen Auftraggeber – an die Vergabevorschriften gebunden. Danach müssen sie ihre Vergabeverfahren rechtzeitig über die elektronische Internetplattform TED öffentlich bekannt geben. Von verschiedenen Seiten sind… Zweifelhafte Vergabepraxis von EU-Gemeinschaftsinstitutionen weiterlesen

Heft: 06 Jahr: 2004 Rubrik: Europa

Deutscher Bergbau von Sektorenrichtlinie freigestellt

Nachdem Deutschland bereits Anfang der 90er Jahre zum ersten Mal einen Antrag zur Freistellung des deutschen Bergbaus von der Sektorenrichtlinie gestellt hatte – von der Kommission wegen Unvollständigkeit abschlägig beschieden… Deutscher Bergbau von Sektorenrichtlinie freigestellt weiterlesen

Heft: 06 Jahr: 2004 Rubrik: Europa

Freistellung der Telekommunikation von der Sektorenrichtlinie

„Dies sei längst gegessen“ werden Sie meinen und so dachten auch wir. Denn schon 1999 gab die Kommission eine Mitteilung heraus, die im Ergebnis eine Freistellung der Telekommunikation von der… Freistellung der Telekommunikation von der Sektorenrichtlinie weiterlesen

Heft: 06 Jahr: 2004 Rubrik: Europa

Fallsammlung der Kommission zu PPP vorgestellt

Im Rahmen des 2. Internationalen Workshops „Building a Valuable Approach to PPPs“, den die Generaldirektion Regio der EU-Kommission am 5. Juli in Brüssel veranstaltete, wurde auch das soeben erschienene „Resource… Fallsammlung der Kommission zu PPP vorgestellt weiterlesen

Heft: 06 Jahr: 2004 Rubrik: Europa

EU-Schwellenwerte 2004/2005

Wie inzwischen wohl allgemein bekannt, beziehen sich die im EU-Legislativpaket ausgewiesenen Schwellenwerte auf die Jahre 2002 und 2003. Gemäß Art. 78 i.V.m. Art. 77 der Vergabekoordinierungsrichtlinie für Bau-, Liefer- und… EU-Schwellenwerte 2004/2005 weiterlesen

Heft: 06 Jahr: 2004 Rubrik: Europa

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2004

OLG Düsseldorf, Beschluss v. 05.05.2004 (Az. VII-Verg 10/04) Das OLG hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Bieter in seinem Angebot dort benannte Nachunternehmer nachträglich auswechseln kann. Dies… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2004 weiterlesen

Heft: 06 Jahr: 2004 Rubrik: Rechtsprechung

Neues aus den Regionalgruppen 06/2004

Die Regionalgruppe Bayern trifft sich am Freitag, den 16. Juli 2004, von 13.00 Uhr bis ca. 17.00 Uhr im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft,  Infrastruktur, Verkehr und Technologie, Prinzregentenstr. 28, 80538… Neues aus den Regionalgruppen 06/2004 weiterlesen

Heft: 06 Jahr: 2004 Rubrik: Forum Intern

VERIS: Angebot um CPV und Literaturführer erweitert

Das VErgabeRechts InformationsSystem VERIS enthält neben der vergaberechtlichen Datenbank mit mittlerweile über 2300 Beschlüssen nunmehr auch den alten und neuen Text des CPV, dessen Anhänge allein 561 Seiten umfassen. Eine… VERIS: Angebot um CPV und Literaturführer erweitert weiterlesen

Heft: 06 Jahr: 2004 Rubrik: Forum Intern

Hessen: VergabekammerVO verlängert

Nach Art. 1 der Verordnung zur Verlängerung der Gültigkeit der Verordnung über die Vergabekammern und der Verordnung zur Durchführung des Wohnraumförderungsgesetzes vom 25.06.2004 (GVBl. I S. 225) ist die VergabekammerVO… Hessen: VergabekammerVO verlängert weiterlesen

Heft: 06 Jahr: 2004 Rubrik: Bundesländer
Schlagwörter: Hessen

Bayern: Gesetzentwurf zur Auflösung des BayObLG im Landtag

Die bereits vor längerem angekündigte Auflösung des „Bayerischen Obersten“ (vgl. Monatsinfo 12/2003, S. 189) hat  nunmehr Gestalt angenommen. Der Gesetzentwurf der Staatsregierung vom 17.05.2004 (Gerichtsauflösungsgesetz; LT-Drs. 15/1061) sieht ein Inkrafttreten… Bayern: Gesetzentwurf zur Auflösung des BayObLG im Landtag weiterlesen

Heft: 06 Jahr: 2004 Rubrik: Bundesländer
Schlagwörter: Bayern

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