Bereits im November erschienen ist die Software „Tender 42“ der CSNet Gesellschaft für Informationsmanagement GmbH, Berlin. Die Software erlaubt die Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen nach der VOL/A und UfAB… „Tender 42“ – Software für Vergabeverfahren weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
Forderungsdurchsetzung am Bau von Patrick Bruns
„Haftungsgrundlagen, Baugeldveruntreuung, Rechtsverfolgung“ beschreibt der Verfasser im Untertitel den wesentlichen Inhalt des neuen Buchs. Im Hinblick auf die zunehmenden Forderungsausfälle und Unternehmensinsolvenzen im Baubereich in den letzten Jahren will er… Forderungsdurchsetzung am Bau von Patrick Bruns weiterlesen
CAFTA-Abkommen
Bis Ende Mai 2005 soll dem US-amerikanischen Kongress das „The Dominican Republik – Central America – United States Free Trade Agreement (CAFTA)“ zur Ratifikation vorgelegt werden. Dies erklärte US-Handelsminister Carlos… CAFTA-Abkommen weiterlesen
Assoziationsabkommen mit Chile in Kraft getreten
Am 01.03.2005 ist das Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits völkerrechtlich in Kraft getreten. Dafür wurde – als letzte und für eine… Assoziationsabkommen mit Chile in Kraft getreten weiterlesen
EU-Kommission – Kontakte und Ansprechpartner
Die EU-Kommission hat unter Präsident Barroso ihre Geschäftsbereiche neu geordnet. Aufgrund der gewachsenen Zahl von Kommissaren – jetzt 25 – wurden die Zuständigkeiten in bestimmten Politikfeldern aufgeteilt. Entsprechend hat sich… EU-Kommission – Kontakte und Ansprechpartner weiterlesen
Kommission geht weiter gegen Griechenland vor
Wie sich aus einer Pressemitteilung vom 27.04.2005 ergibt, hat die Kommission beschlossen, das Vertragsverletzungsverfahren gegen Griechenland fortzuführen, über das wir in der letzten Monatsinfo berichtet hatten (s. Monatsinfo 3/05 S.… Kommission geht weiter gegen Griechenland vor weiterlesen
Empfehlung der Kommission zur Umsetzung von EU-Richtlinien
Bereits am 12.07.2004 verabschiedet, jedoch erst jetzt im EU-Amtsblatt Nr. L 98 vom 16.04.2005, S. 47, veröffentlicht, hat die Kommission eine „Empfehlung zur Umsetzung binnenmarktrelevanter Richtlinien in innerstaatliches Recht“. Wer… Empfehlung der Kommission zur Umsetzung von EU-Richtlinien weiterlesen
Auswirkungen der Dienstleistungsrichtlinie auf das Vergaberecht?
Bekanntlich hat die EU-Kommission im Januar 2004 einen "Vorschlag für eine Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt" vorgelegt. Ziel der Richtlinie ist es, die im EG-Vertrag verankerte Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit zu… Auswirkungen der Dienstleistungsrichtlinie auf das Vergaberecht? weiterlesen
Grünbuch Rüstungsbeschaffung
In das Internet eingestellt hat die Kommission am 19.04.2005 die eingegangenen Stellungnahmen zum Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern (s. Monatsinfo 9/04 S. 143 f.). In fünf Rubriken (Mitgliedstaaten und… Grünbuch Rüstungsbeschaffung weiterlesen
Entwicklungen zur elektronischen Auftragsvergabe
Anfang April hat die Kommission einen Leitfaden für die Durchführung elektronischer Vergabeverfahren in der EU in das Internet eingestellt. Das 180 Seiten starke, zweibändige Dokument ist unter folgender Adresse herunter… Entwicklungen zur elektronischen Auftragsvergabe weiterlesen