Im März 2006 hat die Kommission eine erneute Überarbeitung des Common Procurement Vocabulary (CPV) angekündigt. Das CPV dient der Klassifizierung von Auftragsgegenständen bei öffentlichen Aufträgen und ist in der EG-Verordnung… Konsultation zur erneuten Überarbeitung des CPV weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2006
VK Berlin, Beschluss vom 09.02.2006 (Az. VK-B1-02/06) Im Mittelpunkt der Entscheidung steht die Frage nach der Länge der Rügefrist, wenn Informationen für die Beurteilung des vermeintlichen Vergabeverstoßes aus allgemein zugänglichen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2006 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 03/2006
Die Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen des forum vergabe e.V. hat am 14.03.2006 eine Veranstaltung zum Thema „Erwartungen des Mittelstandes an Vergaberecht und Vergabepraxis“ durchgeführt. Die Veranstaltung fand in den Räumen der Sozietät… Neues aus den Regionalgruppen 03/2006 weiterlesen
Was ist was im Vergaberecht?
Am vergangenen 26. Januar führten wir eine Veranstaltung zum Thema “Ausgeschrieben – abgeschrieben? Vergaberecht und -praxis bei Beratungs- und Kommunikationsleistungen“ durch. Zu den Teilnehmern gehörten – für unsere Veranstaltungen eher… Was ist was im Vergaberecht? weiterlesen
Zur Ausschreibung von Versicherungsleistungen
Von unserem Mitglied RA Dr. Rainer Noch haben wir zu unserem Beitrag „Ausschreibungsmuster für Versicherungsdienstleistungen in der Monatsinfo 2/06, S. 27, die folgende Darstellung erhalten: Das OLG Düsseldorf hat mit… Zur Ausschreibung von Versicherungsleistungen weiterlesen
Thüringer Tariftreuegesetz gescheitert
Das Projekt eines Tariftreuegesetzes für Thüringen ist gescheitert. Der Landtag lehnte die Gesetzentwürfe von SPD (Drs. 4/970) und PDS (Drs. 4/987; vgl. zu beiden den Beitrag in der Monatsinfo 11/05,… Thüringer Tariftreuegesetz gescheitert weiterlesen
NRW: Modellversuch „Lockerung der VOB/A“ beendet
Still geworden ist es in letzter Zeit um den Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen, ausgewählte Kommunen von der Einhaltung bestimmter Verfahrensvorschriften des 1. Abschnitts der VOB/A zu befreien. Ziel dieses Versuchs… NRW: Modellversuch „Lockerung der VOB/A“ beendet weiterlesen
Niedersachsen: Regress gegen Kommunen bei EG-Vertragsverletzungsverfahren
Durch Gesetz vom 27.01.2006 wurde Art. 57 der niedersächsischen Verfassung durch einen Abs. 7 ergänzt. Das Land kann danach eine Kommune in Regress nehmen, wenn es wegen eines Rechtsverstoßes der… Niedersachsen: Regress gegen Kommunen bei EG-Vertragsverletzungsverfahren weiterlesen
Hamburg: Neufassung des Vergabegesetzes in Kraft, Korruptionsregister passé
Am 1. März ist die Neufassung des Hamburgischen Vergabegesetzes in Kraft getreten (Art. 1 des Gesetzes zum Neuerlass des Hamburgischen Vergabegesetzes sowie zur Aufhebung und Änderung anderer Rechtsvorschriften auf dem… Hamburg: Neufassung des Vergabegesetzes in Kraft, Korruptionsregister passé weiterlesen
Korruptionsregistergesetz Berlin voraussichtlich ab 1. Mai
Das Berliner Korruptionsregistergesetz (vgl. Monatsinfo 10/05, S. 143) wird aller Voraussicht nach am 1. Mai in Kraft treten. Nachdem der Rechtsausschuss seine Beratungen am 16. März abgeschlossen hat, ist die… Korruptionsregistergesetz Berlin voraussichtlich ab 1. Mai weiterlesen