Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C‑424/23 vom 16.01.2025*) Amtlicher Leitsatz Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 42 Richtlinie… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (April 2025) weiterlesen
Archive: Monatsinfos
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (April 2025)
* EuGH, C-728/22 bis C-730/22 vom 20.03.2025*) Anwendbarkeit der KVR auf früher vergebene Aufträge * EuGH, C-266/22 vom 13.03.2025*) Unternehmen aus DrittländernUnternehmen aus Drittländern Art. 3 Abs. 1 Buchst. e AEUV,… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (April 2025) weiterlesen
Monatsinfo 03/2025
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DVA: Beschluss zur Bekanntmachung der befristeten Wertgrenzenerhöhung
Der Hauptausschuss Allgemeines (HAA) des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) hatte wie berichtet in seiner 114. Sitzung am 24.01.2025 eine befristete Erhöhung der Wertgrenzen in der VOB/A beschlossen (vgl.… DVA: Beschluss zur Bekanntmachung der befristeten Wertgrenzenerhöhung weiterlesen
Transparency International: Korruptionswahrnehmungsindex 2024 veröffentlicht
Transparency International (TI) hat am 11.02.2025 den Korruptionswahrnehmungsindex 2024 (Corruption Perceptions Index, CPI) veröffentlicht. Der Index umfasst mit 180 Ländern und Territorien gleich viele Länder wie in den Vorjahren und misst… Transparency International: Korruptionswahrnehmungsindex 2024 veröffentlicht weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Vollständige Neuregelung der Unterschwellenvergaben für Kommunen
Nordrhein-Westfalen will für Kommunen die Vorgaben für Unterschwellenvergaben weitgehend aufgeben. Die Verpflichtungen zur Anwendung der VOB/A sowie der UVgO sollen aufgehoben werden. Die Kommunen sollen (allein) verpflichtet bleiben, wirtschaftlich, effizient… Nordrhein-Westfalen: Vollständige Neuregelung der Unterschwellenvergaben für Kommunen weiterlesen
Sachsen-Anhalt: Neue unbefristete Wertgrenzen für vereinfachte Vergabeverfahren
Sachsen-Anhalt hat seine bis 31.12.2024 befristete Anhebung der Wertgrenzen, bis zu denen vereinfachte Vergabeverfahren möglich sind, entfristet und die Wertgrenzen modifiziert. Dies geht aus der „Verordnung über die Auftragswerte nach… Sachsen-Anhalt: Neue unbefristete Wertgrenzen für vereinfachte Vergabeverfahren weiterlesen
Überprüfung der Lieferkettenrichtlinie angekündigt
Die EU-Kommission hat in einer Pressemitteilung vom 26.02.2025*) angekündigt, die in der Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen – besser bekannt als Lieferkettenrichtlinie oder Lieferkettengesetz – vorgesehenen Regeln zu vereinfachen.… Überprüfung der Lieferkettenrichtlinie angekündigt weiterlesen
Clean Industrial Deal
Am 26.02.2025 hat die EU-Kommission – aufbauend auf dem kürzlich veröffentlichten Kompass für Wettbewerbsfähigkeit vom 29.01.2025 – den sogenannten „Clean Industrial Deal“*) vorgelegt. Die Veröffentlichung erfolgte in der Form einer… Clean Industrial Deal weiterlesen
Arbeitsprogramm der Kommission für 2025
Am 12.02.2025 hat die Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2025 angenommen. Mit den darin angekündigten Vorhaben verfolgt sie das Ziel, Europa wettbewerbsfähiger, sicherer und wirtschaftlich widerstandsfähiger zu machen. Der Untertitel des Arbeitsprogramms lautet:… Arbeitsprogramm der Kommission für 2025 weiterlesen