Basisschulungen 2021 14./15.04.2021 als Webinar 03./04.05.2021 als Webinar 31.05./01.06.2021 als Webinar

Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen 2021 14./15.04.2021 als Webinar 03./04.05.2021 als Webinar 31.05./01.06.2021 als Webinar weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2021

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Karlsruhe, 15 Verg 4/20 vom 16.12.2020 Nichtamtlicher Leitsatz: Stützt sich ein Gemeinderat bei seiner Abstimmung… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 04/2021 weiterlesen

Wettbewerbsregisterverordnung im Bundesrat beschlossen

Das Bundeskabinett hat die „Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (Wettbewerbsregisterverordnung – WRegVO)“ am 20.01.2021 beschlossen. Kurz danach ist die Wettbewerbsregisterverordnung… Wettbewerbsregisterverordnung im Bundesrat beschlossen weiterlesen

Entwurf eines Gesetzes über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge im Bundesrat

Das Bundeskabinett hat am 20.01.2021 den „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1161 vom 20.06.2019 zur Änderung der Richtlinie 2009/33/EG über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge sowie… Entwurf eines Gesetzes über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge im Bundesrat weiterlesen

Entwurf eines Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten

Das Bundeskabinett hat am 03.03.2021 den Entwurf eines Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten beschlossen (Sorgfaltspflichtengesetz). Nach dem zugrunde liegenden Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit… Entwurf eines Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten weiterlesen

Nationale und europaweite Vergabeverfahren im Geschäftsbereich des BMVg

Einen guten Überblick über „Nationale und europaweite Vergabeverfahren im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung“ im Jahr 2019 bietet die gleichnamige Ergänzende Antwort der Bundesregierung (vgl. BT- Drs. 19/23673 vom 13.01.2021)… Nationale und europaweite Vergabeverfahren im Geschäftsbereich des BMVg weiterlesen