Schlagwort: Schleswig-Holstein

Wie zuletzt in der Monatsinfo 02/13, S. 39 berichtet, hat der Wirtschaftsausschuss im Landtag im Anschluss an die schriftliche Anhörung zum Entwurf für ein Tariftreue- und Vergabegesetz noch ein mündliches… Schleswig-Holstein: Entwurf für ein Tariftreue- und Vergabegesetz – erneut Anhörung geplant weiterlesen

Wie zuletzt in der Monatsinfo 12/12, S. 401 berichtet, hatte der Wirtschaftsausschuss im Landtag beschlossen, im Anschluss an die schriftliche Anhörung noch ein mündliches Verfahren zum Entwurf für ein Tariftreue-… Schleswig-Holstein: Entwurf für ein Tariftreue- und Vergabegesetz in der Anhörung weiterlesen

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie hat die Anwendung der VOB Teile A und B, Ausgabe 2012 in Schleswig-Holstein bekannt gemacht (vgl. „Anwendung der Vergabe- und Vertragsordnung für… Schleswig-Holstein:VOB/A und VOB/B 2012 anwendbar weiterlesen

Das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr Schleswig-Holstein hat die Wertgrenzen für die Vergabe öffentlicher Aufträge um ein weiteres Jahr verlängert. Die geänderte Vergabeverordnung trat am 22.12.2012 in Kraft und… Schleswig-Holstein: Wertgrenzenregelung bis 31.12.2013 verlängert weiterlesen

Über den Entwurf eines Tariftreue- und Vergabegesetzes Schleswig-Holstein der Abgeordneten des SSW und der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hatten wir zuletzt in der Monatsinfo 10/12, S. 324… Schleswig-Holstein: Entwurf für ein Tariftreue- und Vergabegesetz in der Ausschussberatung weiterlesen

Über den gemeinsamen Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung des Mittelstandes“ der Fraktionen des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW) und der SPD“ hatten wir berichtet (vgl. zuletzt Monatsinfo 03/12,… Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Förderung des Mittelstandes obsolet weiterlesen

In der Monatsinfo 07/12, S. 243 hatten wir über die vergaberelevanten Vorhaben des Regierungsbündnisses im Koalitionsvertrag für Schleswig-Holstein berichtet. Darin war angekündigt worden, ein Tariftreuegesetz nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens schaffen… Schleswig-Holstein: Entwurf für ein Tariftreue- und Vergabegesetz im Landtag weiterlesen

In Schleswig-Holstein hat das Regierungsbündnis von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW) das „Bündnis für den Norden. Neue Horizonte für Schleswig-Holstein. Koalitionsvertrag 2012–2017“ geschlossen. Die schleswig-holsteinische Parteibasis der… Schleswig-Holstein: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag weiterlesen

Über die Verlängerung der Wertgrenzenregelung für die Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen bis 31.12.2012 hatten wir bereits in der Monatsinfo 01/12, S. 11 berichtet. Nachzutragen bleibt insofern, dass sich die… Schleswig-Holstein: Wertgrenzenregelung bis 31.12.2012 verlängert weiterlesen