Schlagwort: Sachsen

In Sachsen ist der 134-seitige Koalitionsvertrag „Gemeinsam für Sachsen – Erreichtes bewahren. Neues ermöglichen. Menschen verbinden“ für die 7. Legislaturperiode von 2019 bis 2024 von CDU, BÜNDNIS 90/Die Grünen und… Sachsen: Beschaffungsrelevante Aussagen aus dem Koalitionsvertrag weiterlesen

Über die beschaffungsrelevanten Passagen im sächsischen Koalitionsvertrag von CDU und SPD für die Wahlperiode 2014 bis 2019 hatten wir in der Monatsinfo 11/14, S. 351 berichtet. Nachzutragen bleibt noch, dass… Sachsen: Koalitionsvertrag unterzeichnet weiterlesen

Die sächsische Koalition von CDU und SPD hat einen 110-seitigen Koalitionsvertrag mit dem Titel „Sachsens Zukunft gestalten“ mit Stand 23.10.2014 für die Wahlperiode 2014 bis 2019 vorgelegt. Die sächsische CDU… Sachsen: Beschaffungsrelevante Aussagen im Koalitionsvertrag weiterlesen

Nachdem der Sächsische Landtag den Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP für ein „Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vergabegesetz)“ im Januar 2013 beschlossen hatte… Sachsen: Sächsisches Vergabegesetz in Kraft getreten weiterlesen

Der Sächsische Landtag hat den Entwurf der Fraktionen der CDU und der FDP für ein Sächsisches Vergabegesetz in seiner Sitzung am 30.01.2013 beschlossen. Er ist damit der Beschlussempfehlung des Ausschusses… Sachsen: Landtag beschließt Sächsisches Vergabegesetz weiterlesen

Zum Entwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für ein Sächsisches Vergabegesetz hatten wir zuletzt in der Monatsinfo 11/12, S. 364, von der Anhörung im Wirtschaftsausschuss berichtet. Die Auswertung der Anhörung… Sachsen: Entwurf der Grünen für ein Sächsisches Vergabegesetz gescheitert weiterlesen

Über die Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Entwurf der Fraktionen der Linken und der SPD für ein „Gesetz zur Neufassung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen und zur Änderung weiterer Vorschriften“ hatten… Sachsen: Entwurf der Fraktionen der Linken und SPD für Gesetz zur Neufassung des Vergaberechts gescheitert weiterlesen

Nachdem der federführende Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Sächsischen Landtags eine Anhörung zum Entwurf der Fraktionen der CDU und der FDP für ein Sächsisches Vergabegesetz durchgeführt hatte (vgl.… Sachsen: Entwurf von CDU und FDP für ein Sächsisches Vergabegesetz –Beschlussempfehlung des Ausschusses weiterlesen

Wie zuletzt in der Monatsinfo 08-09/12, S. 281 berichtet, wurde laut Protokoll des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Landtags Sachsen aus dem Mai 2012 eine Anhörung zum Entwurf… Sachsen: Entwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für ein Sächsisches Vergabegesetz in der Anhörung weiterlesen