Kleine Anfrage 08-09/2021: Vergabekriterien bei Ausschreibungen des DB-Konzerns

Nach den „Kriterien der Vergabe bei Ausschreibungen der Deutschen Bahn AG“ erkundigt sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihrer gleichnamigen Kleinen Anfrage (vgl. BT-Drs. 19/30652 vom 11.06.2021). Das Vergabevolumen… Kleine Anfrage 08-09/2021: Vergabekriterien bei Ausschreibungen des DB-Konzerns weiterlesen

Öffentlich-private Partnerschaften bei Bundesautobahnen

Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) sind Gegenstand einer kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (vgl. BT-Drs. 19/28145 vom 31.03.2021). ÖPP werden zunehmend für Bau, Renovierung, Erhalt und Betrieb von Autobahnen genutzt. Da… Öffentlich-private Partnerschaften bei Bundesautobahnen weiterlesen

Wirkungen des Konjunkturpakets der Bundesregierung

Der Koalitionsausschuss hatte am 03.06.2020 ein umfangreiches Konjunkturpaket „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ beschlossen (vgl. auch Monatsinfo 06/20, S. 232 f.). Darin enthalten sind u.a. Maßnahmen zur Beschleunigung von… Wirkungen des Konjunkturpakets der Bundesregierung weiterlesen

Nationale und europaweite Vergabeverfahren im Geschäftsbereich des BMVg

Einen guten Überblick über „Nationale und europaweite Vergabeverfahren im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung“ im Jahr 2019 bietet die gleichnamige Ergänzende Antwort der Bundesregierung (vgl. BT- Drs. 19/23673 vom 13.01.2021)… Nationale und europaweite Vergabeverfahren im Geschäftsbereich des BMVg weiterlesen

Autobahn GmbH des Bundes hat Arbeit aufgenommen

Zum 01.01.2021 hat die eigens gegründete bundeseigene Autobahn GmbH die Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen in Deutschland von den Ländern übernommen. Seitdem werden… Autobahn GmbH des Bundes hat Arbeit aufgenommen weiterlesen

Statistik der Vergabeverfahren, Schwellenwerte und Nachhaltigkeit

In einer Kleinen Anfrage interessiert sich die FDP-Fraktion für „Vergabeverfahren, Schwellenwerte und Nachhaltigkeit“ (vgl. BT-Drs. 19/24849 vom 01.12.2020). Anlass ist die Ankündigung der Bundesregierung, sich im Rahmen der Europäischen Ratspräsidentschaft… Statistik der Vergabeverfahren, Schwellenwerte und Nachhaltigkeit weiterlesen