Rubrik: Rechtsprechung

Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2016 weiterlesen

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-115/14 vom 17.11.2015 Amtlicher Leitsatz: In seinem mit Spannung erwarteten Urteil hat der EuGH entschieden,… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2015 weiterlesen

EuGH, C-439/13P vom 12.11.2015DienstleistungSchadensersatz EuGH, C-166/14 SchlussA vom 21.05.2015GesundheitskarteSchadensersatz Art. 2f Abs. 2 der Richtlinie 89/665/EWG ist im Lichte des Grundsatzes der Effektivität dahin auszulegen, dass KG Berlin, Verg 1/15… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2015 weiterlesen

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). Schlussanträge des Generalanwalts Jääskinen – EuGH, C-324/14 vom 08.09.2015 Nichtamtlicher Leitsatz: Für die Auslegung… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2015 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen unterstrichen. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder ob… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2015 weiterlesen

Schlussanträge des Generalanwalts Mengozzi – EuGH, C-115/14 vom 09.09.2015 Nichtamtlicher Leitsatz: Art. 26 Richtlinie 2004/18/EG ist dahin auszulegen, dass er der Regelung einer regionalen Einheit eines Mitgliedstaats nicht entgegensteht, wonach… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2015 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2015 weiterlesen

VGH Baden-Württemberg, 1 S 383/14 vom 21.05.2015 Amtlicher Leitsatz: Die Regelung in einer kommunalen Friedhofssatzung, dass nur Grabsteine verwendet werden dürfen, die nachweislich ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt sind, und dass… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07/2015 weiterlesen