Rubrik: Rechtsprechung

EuGH, C-439/13P vom 12.11.2015DienstleistungSchadensersatz EuGH, C-166/14 SchlussA vom 21.05.2015GesundheitskarteSchadensersatz Art. 2f Abs. 2 der Richtlinie 89/665/EWG ist im Lichte des Grundsatzes der Effektivität dahin auszulegen, dass KG Berlin, Verg 1/15… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2015 weiterlesen

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). Schlussanträge des Generalanwalts Jääskinen – EuGH, C-324/14 vom 08.09.2015 Nichtamtlicher Leitsatz: Für die Auslegung… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2015 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen unterstrichen. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder ob… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2015 weiterlesen

Schlussanträge des Generalanwalts Mengozzi – EuGH, C-115/14 vom 09.09.2015 Nichtamtlicher Leitsatz: Art. 26 Richtlinie 2004/18/EG ist dahin auszulegen, dass er der Regelung einer regionalen Einheit eines Mitgliedstaats nicht entgegensteht, wonach… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2015 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2015 weiterlesen

VGH Baden-Württemberg, 1 S 383/14 vom 21.05.2015 Amtlicher Leitsatz: Die Regelung in einer kommunalen Friedhofssatzung, dass nur Grabsteine verwendet werden dürfen, die nachweislich ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt sind, und dass… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07/2015 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 07/2015 weiterlesen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Hinweis: Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2015 weiterlesen