Rubrik: Rechtsprechung

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). VK Niedersachsen, VgK-9/2023 vom 28.04.2023 Redaktioneller Leitsatz Die Auftraggeberin schrieb mit EU-Bekanntma­chung die Reinigung… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Januar 2024) weiterlesen

* EuGH, C-441/22 und C-443/22 vom 07.12.2023 Wesentliche Vertragsänderung * EuGH, C-683/21 vom 05.12.2023 Verantwortlicher für Datenschutz * EuGH, C-421/22 – SchlussA vom 14.09.2023 Vergabeunterlagen ohne Indexierung Die Verordnung (EG)… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Januar 2024) weiterlesen

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, Vll-Verg 29/22 vom 16.06.2023 Redaktioneller Leitsatz Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Dezember 2023) weiterlesen

* EuGH, C-53/22 vom 09.02.2023 Reichweite des Rechtsschutzes Art. 1 Abs. 3 der Richtlinie 89/665/EWG des Rates vom 21.12.1989 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Nachprüfungsverfahren… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Dezember 2023) weiterlesen

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BayObLG, Verg 5/22vom 06.09.2023 Amtlicher Leitsatz In dem Verfahren ging es um die Angemessenheit… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (November 2023) weiterlesen

* EuGH, C-186/22 vom 19.10.2023 Multimodale Personenverkehrsdienste * EuGH, C-390/22 SchlussA vom 05.10.2023 Ausgleichsleistung für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen OLG Düsseldorf,Verg 28/22 vom 22.03.2023 „Erbringung“ von Rettungsdienstleistungen * OLG Düsseldorf, Verg 9/22… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (November 2023) weiterlesen

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, 27 U 4/22 vom 21.06.2023 Redaktioneller Leitsatz In der Entscheidung ging es… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Oktober 2023) weiterlesen

* EuGH, C-510/22 vom 21.09.2023 [PDF] Keine Verlängerung ohne Vergabeverfahren bei beherrschender Stellung Art. 106 Abs. 1 AEUV in Verbindung mit Art. 102 AEUV ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Oktober 2023) weiterlesen