Rubrik: Rechtsprechung

* EuGH, C-677/22 – SchlussA vom 30.05.2024 Eindeutigkeit der Zahlungsfrist Art. 3 Abs. 5 der Richtlinie 2011/7/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.02.2011 zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Juni 2024) weiterlesen

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). VK Westfalen, VK 3 – 42/23 vom 21.02.2024 Amtlicher Leitsatz In der Entscheidung der… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Mai 2024) weiterlesen

* EuGH, C-683/22 – SchlussA vom 30.04.2024 Zulässige Änderung eines Konzessionsvertrages Art. 38 und Art. 43 Abs. 1, 4 und 5 der Richtlinie 2014/23/EU des Europäischen Parlaments und des Rates… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Mai 2024) weiterlesen

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Düsseldorf, Verg 22/23 vom 01.12.2023 Redaktioneller Leitsatz Die Auftraggeberin führte im September 2021 ein… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (April 2024) weiterlesen

EuGH, C-652/22 – SchlussA vom 07.03.2024 Kein Marktzugang für Unternehmen aus Drittstaaten EuGH, C-588/21 P vom 05.03.2024 Freier Zugang zu harmonisierten Normen BayObLG, Verg 12/23 e vom 26.03.2024 Wert des… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (April 2024) weiterlesen

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-128/23 vom 06.12.2023 – Löschung wegen Antragsrücknahme – In der Rechtssache C-128/23 betreffend… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (März 2024) weiterlesen

* EuGH, C-480/22 vom 23.11.2023 Beschaffung durch eine zentrale Beschaffungsstelle * EuGH, C-614/20 vom 08.09.2022 Ausgleichsmaßnahmen bei gemeinwirtschaftlicher Verpflichtung EuG, T-38/21 vom 21.02.2024 Schadensersatz bei Vergabeverstoß EuG, T-376/21 vom 14.06.2023… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (März 2024) weiterlesen

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Frankfurt a.M., 11 Verg 2/23 vom 28.09.2023 Redaktioneller Leitsatz Der Auftraggeber schrieb die… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Februar 2024) weiterlesen

* EuGH, C-303/22 vom 18.01.2024 Zuschlagsverbot nur bis zur Entscheidung der Nachprüfungsinstanz * EuGH, C-66/22 vom 21.12.2023 Ausschluss wegen Wettbewerbsverstoß BayObLG, Verg 8/23 e vom 06.06.2023 Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Februar 2024) weiterlesen

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). VK Niedersachsen, VgK-9/2023 vom 28.04.2023 Redaktioneller Leitsatz Die Auftraggeberin schrieb mit EU-Bekanntma­chung die Reinigung… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Januar 2024) weiterlesen