* EuGH, C-721/19 und C-722/19 vom 21.01.2021 Wesentliche Änderung eines Konzessionsvertrages Sieht die ursprüngliche Konzession für die Veranstaltung nationaler Sofortlotterien die Fortsetzung des Konzessionsverhältnisses über einen zweiten Zeitraum von neun… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2021 weiterlesen
Rubrik: Rechtsprechung
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2021
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, XIII ZR 21/19 vom 06.10.2020 Amtlicher Leitsatz: Die Eignung eines Bieters, insbesondere seine für die… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2021 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2021
* EuGH, C-496/18 und C-497/18-SchlussA vom 21.11.2019 Von Amts wegen vorzunehmende Vergabe-nachprüfung Die Richtlinie 89/665/EWG des Rates vom 21.12.1989 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Nachprüfungsverfahren… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2021 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2020
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Rostock, 17 Verg 2/20 vom 12.08.2020 Amtlicher Leitsatz: Die Abgrenzung von Eignungs- und Zuschlagskriterien erfolgt… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2020 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2020
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2020 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2020
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). VK Bund, VK 2-59/20 vom 19.08.2020 Nichtamtlicher Leitsatz: Es gibt kein Stufenverhältnis, wonach sich ein betroffenes… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2020 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2020
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2020 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2020
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, XIII ZB 135/19 vom 14.07.2020 Amtlicher Leitsatz: Entscheidet die Vergabekammer über einen Antrag auf Nachprüfung… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2020 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2020
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2020 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 08-09/2020
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, VII ZR 144/19 vom 03.07.2020 Amtlicher Leitsatz: Zu einem Vertragsschluss bei verzögerter Vergabe in einem… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 08-09/2020 weiterlesen