Rubrik: National

Zur lang angekündigten, vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) beauftragten „Evaluierung der Vereinfachungsmaßnahmen bei der Vergabe von Aufträgen über Liefer- und Dienstleistungen nach dem Konjunkturpaket II“ ist nunmehr am 31.10.2011 der Abschlussbericht vom… BMWi: Evaluation der Vergaberegeln im Rahmen des Konjunkturpakets II weiterlesen

Über den Antrag „Verbot der Einfuhr, des Handels und der Verwendung von Steinprodukten, die durch ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden“, den die Fraktion Die Linke in den Bundestag eingebracht hatte, haben… Antrag Verbot von Steinprodukten aus Kinderarbeit abgelehnt weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat auf das Inkrafttreten der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 842/2011 vom 19.08.2011 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung von Vergabebekanntmachungen auf dem… BMVBS: Hinweis auf geänderte Standardformulare für EG-Vergabebekanntmachungen weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat auf den Austausch des Formblattes 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) im Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB Bund –… BMVBS: VHB geändert – Austausch Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat für den Bereich Straßenbau auf die Geltung neuer Regelungen zur Berücksichtigung der Energieeffizienz in der Vergabe-verordnung hingewiesen (vgl. Allgemeines Rundschreiben Straßenbau… BMVBS: Energieeffizienz im Bundesstraßenbau weiterlesen

Auch für den Bereich der öffentlichen Beschaffungen, in dem vermehrt ökologische und soziale Aspekte zu berücksichtigen sind und der oft vor der Frage steht, wie entsprechende Anforderungen nachgewiesen werden können,… Staatliche Unterstützung für Nachhaltigkeitssiegel weiterlesen

Über den (Kabinetts-) „Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Ver-teidigung und Sicherheit“, der bereits im Bundesrat eingegangen ist, hatten wir in der Monatsinfo 08-09/11, S.… Bundesrat: Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit – Ausschussempfehlungen und Stellungnahme des Bundesrates weiterlesen

Ebenfalls am 23.09.2011 hat der Bundesrat über den Gesetzesvorschlag der Bundesregierung zur Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 in deutsches Recht beschlossen (vgl. zuletzt Monatsinfo 05/11, S. 141). In einem… Bundesrat: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften weiterlesen

Wie in der Monatsinfo 08-09/11, S. 263 f. angekündigt, hat der Vorstand des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) am 28.09.2011 zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengefunden. Nachdem der Hauptausschuss… DVA: Vorstand beschließt überarbeiteten 2. und neuen 3. Abschnitt der VOB/A weiterlesen

Das Bundesbauministerium hat Änderungen des Handbuches für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) bekannt gegeben (vgl. ARS Nr. 08/2011, Az. StB 14/7134.2/010-1381865 vom 10.06.2011).… BMVBS: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau aktualisiert weiterlesen