Rubrik: International

Nachdem US-Präsident Donald Trump Anfang 2018 signalisiert hatte, eventuell doch noch eine Beteiligung der USA an dem transpazifischen Handelsabkommen TPP zu prüfen, hat er diese Absicht Mitte April 2018 offenbar… Transpazifische Partnerschaft TPP: Wechselnde Signale aus den USA weiterlesen

Am 18.04.2018 hat die Kommission den Mitgliedstaaten die Ergebnisse der Verhandlungen über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Japan sowie über das Handels- und Investitionsabkommen mit Singapur vorgelegt, die auch Regelungen über das… Kommission empfiehlt Abschluss von Abkommen mit Japan und Singapur weiterlesen

Am 21.04.2018 haben die EU und Mexiko bei den Verhandlungen über die Modernisierung des bisherigen Handelsabkommens zwischen beiden Seiten eine grundsätzliche Einigung erzielt. Das Abkommen wird voraussichtlich dazu führen, dass… Einigung über neues Handelsabkommen EU/Mexiko weiterlesen

Im März 2018 hat die Kommission über Fortschritte bei den Verhandlungen über das beabsichtigte Abkommen mit Indonesien berichtet, das auch ein Kapitel zum öffentlichen Auftragswesen umfassen wird. Die Kommission hat… Bericht der Kommission über den Stand der Handelsverhandlungen mit Indonesien weiterlesen

Im März 2018 hat die Kommission auch über die Fortschritte bei den Handelsgesprächen mit den Mercosur-Staaten berichtet. In diesem Kontext hat sie einen Bericht über die 32. Verhandlungsrunde mit dem… Bericht der Kommission über den Stand der Handelsverhandlungen mit den Mercosur-Staaten weiterlesen

Mitte März 2018 hat EU-Ratspräsident Tusk gegenüber US-Präsident Trump ungeachtet dessen Androhung neuer US-Einfuhrzölle eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) vorgeschlagen. Diese Verhandlungen, die auch… EU-Ratspräsident Tusk bietet Wiederaufnahme der TTIP-Verhandlungen an weiterlesen

Am 06.03.2018 hat der EuGH eine bedeutende Entscheidung zur Streitbeilegung bei bilateralen Investitionsschutzabkommen getroffen, die weitreichende Folgen für Investitions- und Handelsabkommen haben dürfte. In dem am 06.03.2018 veröffentlichten Urteil hat… EuGH-Urteil zur Streitbeilegung bei bilateralen Abkommen weiterlesen

Im Februar 2018 hat die Kommission weitere Informationen zu den beginnenden Verhandlungen über das angestrebte modernisierte Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Chile veröffentlicht. EU-Entwurf für das Vergabekapitel des Abkommens Zunächst… Assoziierungsabkommen EU/Chile: EU-Entwurf für Vergaberegelungen und Verhandlungsbericht weiterlesen

Am 03.02.2018 wurde die Absicht der EU bekannt, den erforderlichen Ratifizierungsprozess für die mit Japan und Singapur geschlossenen Handelsabkommen mittels Versendung der Dokumente an die Mitgliedstaaten im kommenden Monat April… EU-Handelsabkommen mit Japan und Singapur: Ratifizierung ab April weiterlesen