Rubrik: Europa

Am 24.02.2015 hat die Kommission eine Bestandsaufnahme mit einem vergleichenden Index zum „digitalen Europa“ veröffentlicht, deren Zahlen sich auf Daten aus den Jahren 2013 und 2014 beziehen. Die Bestandsaufnahme umfasst… Bestandsaufnahme der Kommission zum „digitalen Europa“ weiterlesen

Aktuell – und noch bis zum 20.02.2015 – läuft eine Ausschreibung zu einem neuen Innovationsprojekt im Rahmen des Projekts „Cloud for Europe“. Die mit der Ausschreibung verfolgte Initiative ist der… EU-Ausschreibung zur „Public Sector Cloud“ bis 20.02.2015 weiterlesen

Die Richtlinie über die elektronische Rechnungstellung bei öffentlichen Aufträgen ist im vergangenen Jahr in großer Eile verhandelt und – gewissermaßen „im Windschatten“ der primär diskutierten Richtlinien für öffentliche Aufträge –… EU-Richtlinie über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen weiterlesen

Ende 2014 hat die Kommission eine neue Expertengruppe zum elektronischen Vergabewesen auf EU-Ebene eingerichtet. Die Gruppe trägt die Bezeichnung „Multi-Stakeholders Expert Group on eProcurement“ („EXEP“). Die Gruppe soll die Kommission… Neue Expertengruppe der Kommission zu eProcurement weiterlesen

Die EU-Verordnung über die Ausübung der Rechte der EU zur Anwendung und Durchsetzung internationaler Handelsregeln (s. dazu zuletzt Monatsinfo 07/14, S. 235) ist inzwischen in Kraft: Sie ist am zwanzigsten… EU-Verordnung über die Ausübung der Rechte der EU zur Anwendung und Durchsetzung internationaler Handelsregeln in Kraft weiterlesen

In verschiedenen ersten Äußerungen hat die neue EU-Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, Elżbieta Bieńkowska, inzwischen grobe Andeutungen über ihre Absichten zum öffentlichen Auftragswesen und zur Industriepolitik gemacht. Wie… Die neue Binnenmarkt- und Industriekommissarin zu öffentlichem Auftragswesen und Industriepolitik weiterlesen

Am 26.11.2014 hat Kommissionspräsident Juncker die bereits angekündigte Investitionsoffensive der Kommission mit einem Gesamtvolumen von mindestens 315 Mrd. Euro vorgestellt, mit der das Wachstum in Europa wieder angekurbelt und mehr… EU-Investitionsoffensive zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung weiterlesen

In Fortführung unserer Berichterstattung über das groß angelegte EU-Verkehrsförderprogramm „Connecting Europe“ (s. Monatsinfo 08-09/14, S. 284) bleibt noch zu berichten, dass die Frist zur Einreichung von Projektvorschlägen für Verkehrsinfrastrukturen durch… „Connecting Europe“: Einreichung von Vorschlägen noch bis 26.02.2015 weiterlesen

Auf dem Europäischen Rat vom 24.10.2014 haben sich die Mitgliedstaaten der EU auf einen Klima- und Energierahmen für die Jahre 2020 bis 2030 geeinigt. Diese Einigung bildet zugleich den Verhandlungsrahmen… Mitgliedstaaten beschließen EU-Klima- und Energierahmen weiterlesen

Am 16.09.2014 haben die Parlamente der EU und der Ukraine in Straßburg und Kiew das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine (vgl. dazu u.a. Monatsinfo 07/2014, S. 243) ratifiziert. Das… Assoziierungsabkommen EU/Ukraine: Inkrafttreten teilweise aufgeschoben weiterlesen