Rubrik: Europa

Im Hinblick auf „Innovation Procurement“ hat die Kommission weitere Hinweise auf insoweit relevante laufende Projekte veröffentlicht. Sie betreffen u.a. Folgendes: Vorkommerzielle Beschaffung (PCP) zu „Next Generation“-Kommunikationssystemen im Bereich der öffentlichen… Neues zu Innovation Procurement 05/2019 weiterlesen

Am 17.04.2019 hat die Kommission – anknüpfend an Vorankündigungen zur Verlängerung und Überprüfung beihilferechtlicher Regelungen (s. bereits Monatsinfo 01/19, S. 11 f.) – nach einer ersten Konsultation in Form von… Weitere Evaluierung der Kommission zum Beihilferecht weiterlesen

Am 15.04.2019 hat die Kommission eine Bilanz ihrer Arbeiten im Rahmen ihrer „Agenda für bessere Rechtsetzung“ vorgelegt. Der Bericht erfolgte unter dem Titel: „Bessere Rechtsetzung: Wir ziehen Bilanz und erneuern… Mitteilung zu „Bessere Rechtsetzung“: Positive Bilanz der Kommission weiterlesen

Am 30.04.2019 hat die Kommission im Kontext des Gipfels der Staats- und Regierungschefs der EU-27 am 09.05.2019 in Sibiu, Rumänien, eine Reihe politischer Empfehlungen vorgelegt, wie Europa seine Zukunft in… Empfehlungen der Kommission für die nächste strategische Agenda der EU für 2019-2024 weiterlesen

Am 08.04.2019 hat eine unabhängige Expertengruppe der EU „Ethische Leitlinien“ für vertrauenswürdige künstliche Intelligenz (KI) vorgelegt. Die Leitlinien zeigen sieben Anforderungen auf, die Vertrauen in KI schaffen sollen. Sie betreffen… Ethische Leitlinien der EU-Expertengruppe zu KI und Folgeaktivitäten weiterlesen

Am 10.04.2019 haben sich die EU und das Vereinigte Königreich auf eine erneute Verlängerung der Austrittsfrist nach Art. 50 EUV, nunmehr spätestens bis zum 31.10.2019 geeinigt. Zuvor hatte der Europäische… Brexit: Nochmalige Verlängerung der Austrittsfrist bis 31.10.2019 weiterlesen

Ende Februar 2019 hat die Kommission eine von ihr in Auftrag gegebene Studie zur Verfügbarkeit von Daten mit Blick auf die Verfahren zum Vergaberechtsschutz vorgestellt. Die Studie enthält Informationen zur… Studie zu Daten zum Vergaberechtsschutz nebst Länderübersichten weiterlesen

Ende März 2019 hat die Kommission mitgeteilt, dass sie eine Studie zum Thema „due diligence in Lieferketten“ in Auftrag gegeben hat und in diesem Kontext auch eine Konsultation durchgeführt wird,… Studie zu „due diligence in Lieferketten“ und Konsultation bis 26.04.2019 weiterlesen

Am 27.02.2019 hat die Kommission die Ergebnisse ihrer traditionellen jährlichen Bewertung der wirtschaftlichen und sozialen Lage in den 28 Mitgliedstaaten präsentiert. Dazu hat sie ihre 28 Länderberichte, darunter auch den… Länderberichte der Kommission 2019 – auch zum deutschen Vergabewesen weiterlesen

Am 19.03.2019 hat die Kommission Arbeitsprogramme zur Kofinanzierung gemeinsamer Industrieprojekte im Verteidigungsbereich im Wert von bis zu 500 Mio. Euro für den Zeitraum 2019 bis 2020 angenommen. Weitere 25 Mio.… Vorbereitung des EU-Verteidigungsfonds: Mittel für Projekte über 525 Mio. Euro beschlossen weiterlesen