EU-Schwellenwerte leicht verringert Alle zwei Jahre werden die Schwellenwerte angepasst, ab denen das EU-Vergaberecht anwendbar ist. Im Einzelnen betrifft dies die Schwellenwerte der EU-Richtlinien für klassische öffentliche Aufträge, für Aufträge… EU-Schwellenwerte: Anpassung zum 01.01.2026 weiterlesen
Rubrik: Europa
EU-Richtlinien: Evaluation
Die Europäische Kommission hat am 14.10.2025 das Ergebnis der Evaluation der drei Vergaberichtlinien Richtlinie 2014/24/EU*), Richtlinie 2014/23/EU*) und Richtlinie 2014/25/EU*) veröffentlicht. Das Dokument SWD(2025) 332 final vom 14.10.2025*) stellen wir… EU-Richtlinien: Evaluation weiterlesen
Bericht des Europäischen Rechnungshofes für 2024
Der Europäische Rechnungshof hat seinen Jahresbericht zu den Ausgaben aus dem EU-Haushalt in 2024*) vorgelegt. Die Prüfer haben mit dem Bericht im sechsten Jahr in Folge ein „versagtes“ Prüfungsurteil zu… Bericht des Europäischen Rechnungshofes für 2024 weiterlesen
Konsultation zum Gesetz über fortgeschrittene Werkstoffe
Wie berichtet (Monatsinfo 04/24, S. 105) hält es die EU-Kommission für erforderlich, einen strategischen Rahmen für die Entwicklung, den Einsatz und die Produktion fortgeschrittener Werkstoffe zu schaffen. Dies kann auch die… Konsultation zum Gesetz über fortgeschrittene Werkstoffe weiterlesen
Arbeitsprogramm der EU-Kommission
Die EU-Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für 2026*) mit einem Anhang*) beabsichtigter Maßnahmen veröffentlicht. Darin kündigt sie an, dass sie ein Kreislaufwirtschaftsgesetz vorlegen will, um die Nachfrage nach und das Angebot… Arbeitsprogramm der EU-Kommission weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren (November 2025)
Verfahrensfortsetzung gegen Italien Die Europäische Kommission hat beschlossen, ein drittes ergänzendes Aufforderungsschreiben an Italien (INFR(2018)2273) zu richten, weil das Land nach Auffassung der Kommission einige Bestimmungen der EU-Richtlinien über die… Vertragsverletzungsverfahren (November 2025) weiterlesen
EP: Entschließung zum Vergaberecht
Das Europäische Parlament hat am 09.09.2025 eine Entschließung zum Vergaberecht beschlossen, die wir auch in einer selbstgefertigten Übersetzung bereitstellen (Entschließung des Europäischen Parlaments vom 09.09.2025 zum öffentlichen Auftragswesen (2024/2103(INI)*), mit… EP: Entschließung zum Vergaberecht weiterlesen
European Innovation Act – Konsultation
Die EU-Kommission hat eine Konsultation zum European Innovation Act durchgeführt. Eine Stellungnahme war bis zum 03.10.2025 möglich Die Konsultation sollte den Interessenträgern die Möglichkeit geben, ihre Ansichten auszutauschen, insbesondere zu… European Innovation Act – Konsultation weiterlesen
Quantenstrategie der EU-Kommission
Die Europäische Kommission hat am 02.07.2025 eine Quantenstrategie verabschiedet, um Europa bis 2030 weltweit als Vorreiter im Quantenbereich zu positionieren. Die Mitteilung „Quantum Europe Strategy: Quantum Europe in a Changing… Quantenstrategie der EU-Kommission weiterlesen
EP-Ausschuss zur EU-Vergaberechtsreform
Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments hat am 07.07.2025 einen Bericht*) angenommen, in dem er seine Erwartungen an die Kommission im Vorfeld ihrer für Ende 2026 erwarteten Überarbeitung… EP-Ausschuss zur EU-Vergaberechtsreform weiterlesen