Rubrik: Europa

Im Mai 2025 hat die Kommission einen nur in englischer Sprache vorliegenden zusammenfassenden Bericht („Summary report“)*) über die wesentlichen Ergebnisse der Konsultation zu den drei EU-Richtlinien für öffentliche Aufträge vorgelegt.… Bericht der Kommission über Ergebnisse der Konsultation zu den Richtlinien für öffentliche Aufträge weiterlesen

Im Anschluss an ihre Konsultation zum öffentlichen Auftragswesen hat die Kommission statistische Hinweise zur Herkunft der Rückmeldungen auf den „Call for evidence“ und die Konsultation zu den EU-Richtlinien für öffentliche… Statistische Hinweise der Kommission zum „Call for evidence“ und zur Konsultation zum öffentlichen Auftragswesen weiterlesen

Im Mai 2025 hat die Kommission angekündigt, dass auch die EU-Richtlinie zu Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit (Richtlinie 2009/81/EG) einer Revision unterzogen wird. Die Ankündigung findet sich in… Revision der EU-Richtlinie zu Verteidigungs- und Sicherheitsvergaben angekündigt weiterlesen

Herr Henning Ehrenstein hat die Leitung des Referats (Head of Unit) für öffentliches Auftragswesen in der Generaldirektion der Kommission für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum sowie kleine und mittlere Unternehmen (GD GROW)… Neuer Referatsleiter für öffentliches Auftragswesen bei der Kommission weiterlesen

Am 27.05.2025 hat der Rat eine Verordnung zur Schaffung eines EU-Instruments für „Sicherheitsmaßnahmen für Europa“ („Security Action for Europe“ – „SAFE“) angenommen. Am 29.05.2025 ist die Richtlinie in Kraft getreten.… EU-Instrument „SAFE“ zur gemeinsamen Verteidigungsbeschaffung vom Rat angenommen weiterlesen

Am 21.05.2025 hat die Kommission ihre bereits angekündigte neue Binnenmarktstrategie*) vorgelegt. Die Veröffentlichung erfolgte in Form einer Mitteilung der Kommission, die bisher nur in englischer Fassung vorliegt. In der neuen… Neue Binnenmarktstrategie der Kommission weiterlesen

Am 19.05.2025 haben sich die EU und das Vereinigte Königreich auf einem ersten bilateralen Gipfeltreffen nach dem Brexit auf eine verstärkte Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen, darunter vor allem auf eine… EU und UK: Mehr Zusammenarbeit vor allem im Verteidigungssektor weiterlesen

Am 26.03.2025 hat die Kommission eine in ihrem Auftrag erstellte Studie zur Umsetzung der sozial verantwortlichen öffentlichen Vergabe (SRPP)*) veröffentlicht. Der genaue Titel der nur in englischer Sprache vorgelegten Ausarbeitung… Studie zur Umsetzung der sozial verantwortlichen öffentlichen Vergabe in der EU weiterlesen

Am 23.04.2025 hat die deutsche Monopolkommission mittels einer Pressemitteilung und einer ausführlicheren Erklärung*) gegenüber Frau von der Leyen sowie weiteren wichtigen Adressaten auf europäischer und nationaler Ebene einen Kurswechsel hin… Monopolkommission fordert mehr Wettbewerb bei Rüstungsausgaben weiterlesen

Am 24.04.2025 ist der Verordnungsvorschlag der Kommission zu einem Programm für die europäische Verteidigungsindustrie (European Defence Industry Programme – EDIP) von den zwei dafür maßgeblichen Ausschüssen des Europäischen Parlaments verabschiedet… EU-Programm EDIP zur EU-Verteidigungsindustrie in EP-Ausschüssen verabschiedet weiterlesen