zur Online-Version der Monatsinfo 11/2023
zum Literaturführer
Aus dem Inhalt:
die eForms sind seit dem 25.10.2023 anwendbar. Für die VOB/A-EU ergibt sich dies aus der unmittelbaren Geltung des § 10a VgV. Die redaktionelle Anpassung der Verweise auf die richtigen Anhänge hat jetzt den Bundestag erreicht.
Das Europäische Parlament hat eine Studie zu sozialen Wirkungen des öffentlichen Auftragswesens erstellen lassen. Sie enthält auch Empfehlungen an die Praxis und Gesetzgebung.
Auf der Public Buyers Community Platform der EU finden Sie Mustervertragsklauseln zur Beschaffung von KI-Leistungen.
Das Protokoll der 32. Mitgliederversammlung steht zu Ihrer Information online bereit.
Wir rufen dazu auf, bei den forum vergabe Gesprächen eine These zur Fortentwicklung des Vergaberechts vorzustellen.
Auch möchten wir Sie auf unsere nächsten Webinare, Veranstaltungen und Basisschulungen aufmerksam machen. So wird auch im Vergaberecht das Thema KI diskutiert. Am 18.01.2024 bieten wir hierzu ein Webinar an.
Viel Spaß bei der Lektüre!
Ihr forum vergabe Team
Inhaltsverzeichnis:
National
- Änderung der Verweise auf VOB/A-EU und VOB/A-VS im Bundestag
- BMWSB: Erlass zur Einführung der eForms für EU-Bekanntmachungen
- Bundeskabinett beschließt Klimaschutzprogramm 2023
- Handreichung des BAFA zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
- Bundesregierung: „Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau“
Bundesländer
- Bayern: Erleichterungen von Vergabe und Beschaffung – Änderung der VVöA in Kraft
- Hamburg: Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes in Kraft getreten
- Mecklenburg-Vorpommern: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts – Ausschussempfehlung
- Nordrhein-Westfalen: Vergabeerleichterungen zur Unterbringung von Geflüchteten
Europa
- Ausnahmen vom Anwendungsbereich der Sektorenrichtlinie
- Meldepflicht gemäß FSI bei sehr großen Vergaben beginnt
- Weiterer Zeitplan des EP zur Zahlungsverzugsverordnung
- EP-Studie zu den sozialen Wirkungen des öffentlichen Auftragswesens
- EU-Mustervertragsklauseln für künstliche Intelligenz
- Überarbeiteter Entwurf der Plattform „Fit for future“ zum öffentlichen Auftragswesen
- Erster Bericht der EU-Kommission zum digitalen Wandel in der EU
- Mitteilung der EU-Kommission zur Stärkung des europäischen Verwaltungsraums
- „Connecting Europe“: EU-Verkehrsprojekte mit 7 Mrd. Euro EU-Förderung
- EU-Erweiterungspaket 2023: EU-Kommission empfiehlt Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau
Forum Intern
- Protokoll der 32. Mitgliederversammlung in Mainz
- Bericht zum Treffen der Regionalgruppe Bayern am 20.10.2023
Bevorstehende Veranstaltungen
PDF-Version Gesamtübersicht Veranstaltungen 2023-2024
Die PDF-Version der einzelnen Veranstaltung finden Sie auf der jeweiligen Veranstaltungsseite (sofern bereits vorhanden).
- Aufruf: Ihre These auf den forum vergabe Gesprächen 2024 zur Weiterentwicklung des Vergaberechts
- 23.11.2023, Webinar: Brennpunkt IT-Vergabe (2/5): Open-Source-Software erfolgreich beschaffen
- 28.11.2023, Berlin: Treffen des Gesprächskreises Vergaben im Bereich Sozialwesen – November 2023
- 29.11.2023, Lübeck: Treffen der Regionalgruppe Schleswig-Holstein – November 2023 (neuer Termin)
- 06./07.12.2023, Webinar: Basisschulung Vergaberecht – Dezember 2023
- 13.12.2023, Webinar: Nachhaltige Beschaffung – Green Public Procurement
- 15.12.2023, Webinar: Brennpunkt IT-Vergabe (3/5): Nachhaltigkeitsaspekte bei IT-Vergaben
- 18.01.2024, Webinar: Der Einsatz künstlicher Intelligenz in Vergabeverfahren
- 19.01.2024, Webinar: Brennpunkt IT-Vergabe (4/5): Schnelle und effiziente Beschaffung von Cloud-Leistungen – Ein Update zum Jahresbeginn
- 25.01.2024, Berlin: Vergaberecht 2024
- 05.-06.02.2024, Webinar: Basisschulung Vergaberecht – Februar 2024
- 14.02.2024, Hamburg: Treffen der Regionalgruppe Nord
- 23.02.2024, Webinar: Brennpunkt IT-Vergabe (5/5): IT-Vergabe-Special – Ihre Fragen – unsere Expertentipps
- 29.02.2024, Stuttgart: Vergaberechtliche Entscheidungen 2023 – EuGH, nationale Gerichte, Vergabekammern
- 05.-06.03.2024, Berlin: Basisschulung Vergaberecht – März 2024
- 14.03.2024, Hannover: Vergaberechtliche Entscheidungen 2023 – EuGH, nationale Gerichte, Vergabekammern
- 21.03.2024, Webinar: Vergaberechtliche Entscheidungen 2023 – EuGH, nationale Gerichte, Vergabekammern
- 17.-19.04.2024, Fulda: 22. forum vergabe Gespräche – 2024
- 24.-25.04.2024, Webinar: Basisschulung Vergaberecht – April 2024
- 07.-08.05.2024, Webinar: Basisschulung Vergaberecht – Mai 2024
- 12.-14.06.2024, Düsseldorf: VergabeFIT 2024
- 19.-20.06.2024, Webinar: Basisschulung Vergaberecht – Juni 2024
Rechtsprechung
- Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2023
- Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 11/2023
Schrifttum
Übersicht Inhaltsverzeichnis LiteraturBrief 11-2023 (Zum Literaturführer)
Fachaufsätze
- Burgi, Martin: Wenn weniger mehr ist: Klimaschutz durch Vergaberecht (KlimaRZ 9/2023 S. 208-209)
- Burgi, Martin; Zimmermann, Patrick: Beschaffungskonzession und Nutzungskonzession als Gestaltungsinstrumente des Staates (NZBau 10/2023 S. 635-641)
- Gabriel, Marc; Heusmann, Henrike: Ein Blick auf die Rolle des Vergaberechts bei der Stärkung der innereuropäischen Arzneimittelproduktion und der Resilienz der Lieferketten im Gesundheitssektor nach dem ALBVVG (PharmR 10/2023, S. 561-570)
- Gass, Georg: Zuwendungen und Vergaberecht zu Entkopplungstendenzen, Rückforderungsvorgaben und weiterer Ermessungsausübung (ZfBR 7/2023, S. 653-567)
- Jürschik-Grau, Corina; Lenz, Christofer: Umbruch bei Verkehrsvergaben? (EuZW 18/2023, S. 829-832)
- Neun, Andreas; Otting, Olaf: Die Entwicklung des europäischen Vergaberechts in den Jahren 2022/2023 (EuZW 17/2023, S. 797-808)
- Stoye, Jörg; Kopco, Jennifer: Beschaffungsdienstleistung als Rechtsdienstleistung – auch in standardisierten Vergabeverfahren (NZBau 10/2023, S. 649-652)
- Pauka, Marc: Interimsvergabe: Welche Pflicht zur Abwehr einer Gefahr für Leib und Leben hat der öAG im Rahmen der Beschaffung? (VergabeR 4/2023, S. 475-482)
- Ritter, Jeremy: Voraussetzungen, Heilungs- und Rechtsschutzmöglichkeiten im Rahmen des Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb nach § 14 Abs. 3 Nr. 5 Halbs. 4 VgV (VergabeR 5/2023, S. 585-596)
- Schellenberg, Martin: Das Vergaberecht als Hindernis für die föderale IT-Kooperation (NJW 43/2023, S. 3127-3130)
- Schuster, Thomas; Unbereit, Juliane; Maguhn, Antonia: Wege zur Smart City (Rdi 9/2023, S. 432-438)
- Wolf, Florian; Ader, Ramona: Keine Ausnahme vom Vergaberecht für Kooperationen (NZBau 10/2023 S. 653-655)
Praxisbeiträge
- Delcuvé, Frederic: Transformation ante portas (Vergabe Navigator, 4/2023, S. 8-12)
- Hartwecker, Annett: Die Ex-ante-Transparenzbekanntmachung – kein Allheilmittel (Vergabe News 9/2023, S. 154-156)
- Krämer, Martin: Wer schreibt, der bleibt? (Vergabe Navigator, 4/2023, S. 5-8)
- Noch, Rainer: Fehlende Fachkräfte (Vergabe Navigator, 4/2023, S. 29-31
- Pfeuffer, Julian: „Hiermit setze ich die Politik in Kenntnis …“ (Vergabe Navigator, 4/2023, S. 13-15)
- Shevchuk, Yaroslaw: Hohensee, Marco Michael: Vergeben, aufheben oder zurückversetzen? Die Möglichkeiten eines öffentlichen Auftraggebers (Vergabe News 10/2023, S. 170-177)
Fachbücher
- Hrsg.: Säcker, Franz Jürgen; Meier-Beck, Peter; Bien, Florian; Montag, Frank: Münchener Kommentar zum Wettbewerbsrecht Bde. 1/1 und 1/2: Europäisches Wettbewerbsrecht. (C.H. Beck 2023)