Viele sprechen über Nachhaltigkeit, die Kommission realisiert sie. Bereits in ihrer Mitteilung vom 15.11.2005 (s. Monatsinfo 11/05, S. 168) sprach sich die Kommission dafür aus, die vergaberechtliche Behandlung von Institutionalisierten… Perspektiven für IÖPP und Konzessionen weiterlesen
Jahr: bis 2009
Aufhebung der Richtlinie 71/304/EWG für Bauaufträge
Über die Initiative zur Aufhebung der aus dem Jahre 1971 stammenden Richtlinie 71/304/EWG, die in den Anfangszeiten des EG-Vergaberechts zur Aufhebung von Beschränkungen des freien Dienstleistungsverkehrs bei öffentlichen Bauaufträgen geschaffen… Aufhebung der Richtlinie 71/304/EWG für Bauaufträge weiterlesen
Revision der Rechtsmittelrichtlinien im Zieleinlauf
Aufgrund der im Trilog erzielten Ergebnisse (s. Monatsinfo 5/07, S. 106) ist die Revision der Rechtsmittelrichtlinien für alle an der Beratung und Verabschiedung beteiligten EU-Institutionen – Kommission, Rat und Parlament… Revision der Rechtsmittelrichtlinien im Zieleinlauf weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2007
EuGH, Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston vom 07.06.2007 (Rs. C-241/06 – „Lämmerzahl“) Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Frage, unter welchen Umständen Rügefristen in Bezug auf Entscheidungen in öffentlichen Ausschreibungsverfahren den der allgemeinen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2007 weiterlesen
Juristentag 2008
Der 67. Deutsche Juristentag wird sich in seiner Abteilung Öffentliches Recht mit dem Thema "Privatisierung öffentlicher Aufgaben – Gestaltungsmöglichkeiten, Grenzen, Regelungsbedarf" beschäftigen. Grundlage der Beratungen soll ein Gutachten sein, mit… Juristentag 2008 weiterlesen
Thüringen: Vergabegesetz im Wirtschaftsauschuss
Der Gesetzentwurf für ein „Thüringer Gesetz über die Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand an das Bau- und Dienstleistungsgewerbe (Thüringer Vergabegesetz)“ (vgl. zuletzt Monatsinfo 5/07, S. 100) ist am 29.06.2007… Thüringen: Vergabegesetz im Wirtschaftsauschuss weiterlesen
Sachsen: Vergabebericht 2006
Der Bericht hat uns erst in letzter Sekunde vor Redaktionsschluss erreicht, so dass wir ihn zwar zur Verfügung stellen, eine Darstellung des wesentlichen Inhalts jedoch erst in der nächsten Monatsinfo… Sachsen: Vergabebericht 2006 weiterlesen
Schleswig-Holstein: Änderung des Tariftreuegesetzes
Zur Vorgeschichte muss man tief ins Archiv greifen, dank der Monatsinfo können wir aber rückverfolgen: Zur Jahresmitte 2005 legten die GRÜNEN im Kieler Landtag einen Gesetzentwurf zur Ausdehnung des Landestariftreuegesetzes… Schleswig-Holstein: Änderung des Tariftreuegesetzes weiterlesen
Niedersachsen: Tariftreueerlass
Die beiden Niedersächsischen Ministerien für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und für Finanzen haben in einem gemeinsamen Runderlass vom 17.04.2007 Erläuterungen zum Landesvergabegesetz mit Durchführungsverordnung veröffentlicht (Nds. MBl. S. 357). Der… Niedersachsen: Tariftreueerlass weiterlesen
Hessen: Tariftreue im Visier
Die Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen Gesetzentwurf für ein „Hessisches Gesetz zur Sicherung von Tariftreue, Fachkunde und Ausbildung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge“ (Hessisches Vergabegesetz, LT-Drs.… Hessen: Tariftreue im Visier weiterlesen