Für die 6. Novelle der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) wird weiterhin von den Bundesressorts (BMWI, BMVBS, BMI, BMF u. a.) nach einer sowohl akzeptablen wie rechtssicheren Lösung gesucht.… HOAI-Novelle – never-ending story? weiterlesen
Jahr: bis 2009
Forderungssicherungsgesetz verabschiedet
Am 19.9.2008 hat das Forderungssicherungsgesetz den Bundesrat passiert und ist damit verabschiedet. Es wird zum 1.1.2009 in Kraft treten. Aus den Änderungen zum BGB-Vertragsrecht (Art. 1) ist vor allem die… Forderungssicherungsgesetz verabschiedet weiterlesen
BMVBS: Erlass zur Förderung des Präqualifizierungsverfahrens relativiert
Das Bundesbauministerium (BMVBS) hat mit Erlass vom 05.09.2008 seinen Erlass zur Förderung des Präqualifizierungsverfahrens (vgl. Monatsinfo 1/08, S. 4) relativiert. Danach sind nunmehr bei beschränkten Ausschreibungen und freihändigen Vergaben zusätzlich… BMVBS: Erlass zur Förderung des Präqualifizierungsverfahrens relativiert weiterlesen
Vergaberechtsreform: Stand der Arbeiten an VOB/A und VOL/A
Der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (HAA DVA) hat in mehreren Sitzungen, zuletzt am 16.9.2008, Vorschläge zur Verschlankung und Vereinfachung der VOB/A erarbeitet. Diese Beschlüsse sind… Vergaberechtsreform: Stand der Arbeiten an VOB/A und VOL/A weiterlesen
Vergaberechtsreform: Erste Lesung im Bundestag
Der Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts wurde am 25.09.2008 in erster Lesung im Bundestag beraten (vgl. Plenarprotokoll 16/179, S. 19045 bis 19053) und an die zuständigen Ausschüsse überwiesen… Vergaberechtsreform: Erste Lesung im Bundestag weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 09/2008
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund, VK 1-63/08 vom 4.5.2008 – Beschaffung von Bildschirmarbeitstischen (VOL) – § 26 Nr. 1… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 09/2008 weiterlesen
Monatsinfo 09/2008
– Inhalt und pdf-Download
Handbuch Europarecht, Band 3: Beihilfe- und Vergaberecht von Walter Frenz
Auf sechs Bände angelegt ist dieses umfassende neue Handbuch zum Europarecht. Nach den Bänden 1 Grundfreiheiten und 2 Europäisches Kartellrecht behandelt Band 3 – mit dem Blick auf die wettbewerblichen… Handbuch Europarecht, Band 3: Beihilfe- und Vergaberecht von Walter Frenz weiterlesen
Studie zur Wirtschaftlichkeit öffentlicher Beschaffung
Jährlich könnten Kommunen 2,6 Mrd. Euro, die Länder 900 Mio. Euro und der Bund 650 Mio. Euro bei Beschaffungen einsparen. Dies die Botschaft einer jüngst veröffentlichten Studie der Technischen Universität… Studie zur Wirtschaftlichkeit öffentlicher Beschaffung weiterlesen
Vergabekontrolle 2007, Rechtsschutzgesetze der Länder von Heid Schiefer Rechtsanwälte GmbH (Hrsg.)
Über das österreichische Vergaberecht und die INFO PLUS Schriftenreihe der Herausgeber hatten wir in der Monatsinfo mehrfach berichtet (s. u. a. Ausgaben 5/08, S. 107, 3/08, S. 65, 11/07, S.… Vergabekontrolle 2007, Rechtsschutzgesetze der Länder von Heid Schiefer Rechtsanwälte GmbH (Hrsg.) weiterlesen