Eine Reihe interessanter Beiträge zu gegenwärtig diskutierten Themen des österreichischen, EU-weiten und internationalen Vergabewesens enthält der kürzlich erschienene Tagungsband des 5. Österreichischen Jahresforums für Vergaberecht und PPP. Das Forum hat… Vergaberecht und PPP V von Johannes Schramm und Josef Aicher (Hrsg.) weiterlesen
Jahr: bis 2009
Roquette/Otto (Hrsg.): Vertragsbuch Privates Baurecht, Kommentierte Vertragsmuster
„Im Bereich des privaten Baurechts existierte ein umfassendes Vertragsformularbuch bisher nicht. Diese Lücke wollen die Herausgeber und Autoren schließen.“ So heißt es im Vorwort des neuen Sammelwerks, das die Vertragsgestaltung… Roquette/Otto (Hrsg.): Vertragsbuch Privates Baurecht, Kommentierte Vertragsmuster weiterlesen
Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) Teile A und B, Kommentar von Hans Schaller
Bereits in der 4. überarbeiteten und erweiterten Auflage von September 2007 liegt seit Januar 1999 dieser handliche Kommentar zur VOL vor. Das unterstreicht nicht nur die Akzeptanz des Buchs auf… Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) Teile A und B, Kommentar von Hans Schaller weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 02/2009
Verfahren gegen Italien – Erneuerung von Konzessionen für Pferdewetten Am 19. Februar hat die Kommission Italien aufgefordert, unverzüglich einem Urteil des EuGH nachzukommen, das die Erneuerung mehrerer Konzessionen zur Annahme… Vertragsverletzungsverfahren 02/2009 weiterlesen
Änderungen der Vergaberegeln der EZB
Die Europäische Zentralbank (EZB – vgl. dazu zuletzt Monatsinfo 1/09, Seite 14) hat die Schwellenwerte für ihre Vergaberegeln per Beschluss vom 27. Januar 2009 an die aktuell geltenden Schwellenwerte des… Änderungen der Vergaberegeln der EZB weiterlesen
Kommissionsvorschlag zur Neufassung der Energieauszeichnungsrichtlinie
Auf der Basis ihres Aktionsplans für nachhaltige Produktion, nachhaltigen Verbrauch und nachhaltige Industriepolitik (vgl. Monatsinfo 7-8/08, S. 150) hat die Kommission schneller als erwartet einen Vorschlag zur Neufassung der Energieauszeichnungsrichtlinie… Kommissionsvorschlag zur Neufassung der Energieauszeichnungsrichtlinie weiterlesen
EU Defence Package
Wie bereits avisiert (s. Monatsinfo 12/08, S. 233), ist die Richtlinie zu Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit – als wichtigster Teil des EU Defence Package – am 14.… EU Defence Package weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2009
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund, VK 2-94/08 vom 15.09.2008 – Konzeption und Durchführung der Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2009 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2009
EuGH, Schlussanträge des Generalanwalts Mazák vom 19.02.2009 – Rs. C-480/06 Die Schlussanträge des Generalanwalts Mazák betreffen eine Klage der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen eines Abfallentsorgungsvertrages, den die Landkreise… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2009 weiterlesen
Veranstaltungen des forum vergabe 02/2009
Am 26. März trifft sich der „Gesprächskreis Bauvergaben“. Die Teilnahme ist unentgeltlich. Zu den Themen gehören die „VOB/A 2009“ und das „Konjunkturpaket II“. Das Programm finden Sie als Anlage 3… Veranstaltungen des forum vergabe 02/2009 weiterlesen