OLG Düsseldorf, Beschluss v. 05.05.2004 (Az. VII-Verg 10/04) Das OLG hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Bieter in seinem Angebot dort benannte Nachunternehmer nachträglich auswechseln kann. Dies… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2004 weiterlesen
Jahr: bis 2009
Neues aus den Regionalgruppen 06/2004
Die Regionalgruppe Bayern trifft sich am Freitag, den 16. Juli 2004, von 13.00 Uhr bis ca. 17.00 Uhr im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, Prinzregentenstr. 28, 80538… Neues aus den Regionalgruppen 06/2004 weiterlesen
VERIS: Angebot um CPV und Literaturführer erweitert
Das VErgabeRechts InformationsSystem VERIS enthält neben der vergaberechtlichen Datenbank mit mittlerweile über 2300 Beschlüssen nunmehr auch den alten und neuen Text des CPV, dessen Anhänge allein 561 Seiten umfassen. Eine… VERIS: Angebot um CPV und Literaturführer erweitert weiterlesen
Hessen: VergabekammerVO verlängert
Nach Art. 1 der Verordnung zur Verlängerung der Gültigkeit der Verordnung über die Vergabekammern und der Verordnung zur Durchführung des Wohnraumförderungsgesetzes vom 25.06.2004 (GVBl. I S. 225) ist die VergabekammerVO… Hessen: VergabekammerVO verlängert weiterlesen
Bayern: Gesetzentwurf zur Auflösung des BayObLG im Landtag
Die bereits vor längerem angekündigte Auflösung des „Bayerischen Obersten“ (vgl. Monatsinfo 12/2003, S. 189) hat nunmehr Gestalt angenommen. Der Gesetzentwurf der Staatsregierung vom 17.05.2004 (Gerichtsauflösungsgesetz; LT-Drs. 15/1061) sieht ein Inkrafttreten… Bayern: Gesetzentwurf zur Auflösung des BayObLG im Landtag weiterlesen
Novelle des CPM veröffentlicht
Über die Überarbeitung der Verfahrensvorschriften zu Analyse, Entwicklung und Beschaffung von Material und Ausrüstung der Bundeswehr („Customer Product Management – CPM) hatten wir in der Monatsinfo 1/2004 berichtet (S. 4).… Novelle des CPM veröffentlicht weiterlesen
eVergabe als Korruptionsprävention
Viele Leitlinien zur Vermeidung und Bekämpfung von Korruption sind in der Vergangenheit schon entwickelt worden. Neu ist nunmehr jedoch der Ansatz, den der Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik e. V.… eVergabe als Korruptionsprävention weiterlesen
Strategiedialog Bau zu Präqualifikation und Verschlankung des Vergaberechts
Im Rahmen des diesjährigen Strategiedialogs Bau zwischen Bundesregierung (BMWA, BMVBW), Bauwirtschaft und IG BAU am 8.7.2004 wurde das Präqualifikationssystem bei öffentlichen Aufträgen im Baubereich (vgl. Monatsinfo 4/2004, S. 66) offiziell… Strategiedialog Bau zu Präqualifikation und Verschlankung des Vergaberechts weiterlesen
Wirtschaftsministerkonferenz (II): Vergabepraxis der Bundesagentur für Arbeit kritisiert
In ungewöhnlich scharfer Form hat die Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) die Vergabepraxis der Bundesagentur für Arbeit (BA) kritisiert. Anlass war die bundesweite Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen, die die BA in sieben länderübergreifende Großlose… Wirtschaftsministerkonferenz (II): Vergabepraxis der Bundesagentur für Arbeit kritisiert weiterlesen
Wirtschaftsministerkonferenz (I): Verschlankung des Vergaberechts begrüßt
Anlässlich ihrer letzten Sitzung am 2./3. Juni 2004 hat sich die Wirtschaftsministerkonferenz auch mit der Verschlankung des Vergaberechts befasst. Der hierzu ergangene Beschluss fällt denkbar knapp und sachlich aus: „Die… Wirtschaftsministerkonferenz (I): Verschlankung des Vergaberechts begrüßt weiterlesen