Um dem wissenschaftlichen Nachwuchs Anreize zu geben, sich mit Themen des nationalen und internationalen Vergabewesens zu befassen, wird das forum vergabe erneut gemeinsam mit Frau Ministerialdirigentin a. D. Brigitte Krause-Sigle… Auslobung des IPA 2006 weiterlesen
Jahr: bis 2009
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2005
EuGH, Urteil vom 13.01.2005 (Rs. C-84/03 – „Kommission gegen Königreich Spanien“) Fast können einem die öffentlichen Auftraggeber schon Leid tun. Nachdem die Luxemburger Richter das Jahr bereits mit einem Paukenschlag… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2005 weiterlesen
Bayern: OLG München, übernehmen Sie!
Über die Auflösung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BayObLG) hatten wir in der Vergangenheit wiederholt berichtet (zuletzt Monatsinfo 6/2004, S. 96). Nachdem das entsprechende Gesetz (Gerichtsauflösungsgesetz – BayObLGAuflG) am 25. Oktober… Bayern: OLG München, übernehmen Sie! weiterlesen
VOB-Dispens in NRW: Erste Zwischenergebnisse des Modellversuchs
Gut eineinhalb Jahre nachdem in Nordrhein-Westfalen verschiedenen Modellkommunen im Rahmen des so genannten Pilotprojekts II Befreiungen von einzelnen Vorgaben der VOB/A für Bauvergaben im Bereich unterhalb der Schwellenwerte erteilt wurden… VOB-Dispens in NRW: Erste Zwischenergebnisse des Modellversuchs weiterlesen
NRW: Korruptionsbekämpfungsgesetz veröffentlicht
Über die Verabschiedung des nordrhein-westfälischen Korruptionsbekämpfungsgesetzes, das u. a. auch die Einrichtung und Führung eines Korruptionsregisters regelt, hatten wir in der letzten Ausgabe der Monatsinfo (12/2004, S. 193) berichtet. Mittlerweile… NRW: Korruptionsbekämpfungsgesetz veröffentlicht weiterlesen
Statistik der Nachprüfungsverfahren
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat jüngst auf seinen Internet-Seiten die für das Jahr 2003 fortgeschriebenen statistischen Meldungen über die Vergabenachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern und Oberlandesgerichten veröffentlicht. Danach hat… Statistik der Nachprüfungsverfahren weiterlesen
Bund startet mit eVergabe
Mit Bekanntmachung vom 18.12.2004 (BAnz. Nr. 7 vom 12.01.2005, S. 457 f.) wurde jetzt das Rundschreiben des BMWA an die Bundesressorts vom 22.11.2004 mit Berichtigung vom 08.12.2004 zur Neuregelung der… Bund startet mit eVergabe weiterlesen
VOB/C-Ergänzungsband 2005 erschienen
Von Januar 2005 datiert der Ergänzungsband zur VOB (Ausgabe 2002), der im Auftrag des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) vom DIN herausgegeben und im Beuth Verlag erschienen ist.… VOB/C-Ergänzungsband 2005 erschienen weiterlesen
PPP: Beschleunigungsgesetz, BMF zur Umsatzsteuerpflicht und Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz
Neuigkeiten zum Thema Public-Private-Partnerships gibt es auch zum Jahresbeginn 2005 zu berichten: Gut in der Zeit liegt die Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion mit ihren Vorbereitungen für den Entwurf eines PPP-Beschleunigungsgesetzes, das… PPP: Beschleunigungsgesetz, BMF zur Umsatzsteuerpflicht und Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz weiterlesen
Vergaberechtsreform: Referentenentwurf steht vor der Tür
Offenbar sind es nur noch wenige Tage, bis der Referentenentwurf zur Neuregelung des Vergaberechts das Licht der Welt erblicken wird. Verschiedenen Äußerungen in der letzten Zeit war zu entnehmen, dass… Vergaberechtsreform: Referentenentwurf steht vor der Tür weiterlesen