Jahr: bis 2009

Bereits in den Monatsinfos 2/05 (S. 21) und 3/05 (S. 35) berichteten wir über die Umsetzung der Stoffpreisgleitklausel für Stahl in den Bundesländern. Eine um den Erlass für Thüringen ergänzte… Nachtrag Umsetzung Stahlpreisgleitklausel weiterlesen

Wie dem Tenders Electronic Daily (TED) vom 11.05.2005 zu entnehmen ist, hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen der Unternehmensberatung Booz Allen Hamilton GmbH einen Gutachtenauftrag erteilt, in dem… Studie zu Privatisierungsvarianten der Deutschen Bahn AG vergeben – schematische Veröffentlichungspraxis zeigt Schwächen weiterlesen

Das Bundesumweltministerium unterstützt eine europaweite Pilotausschreibung von ÖPNV-Dienstleistungen (Buslinien), die voraussichtlich im Juni dieses Jahres in Frankfurt am Main starten wird. Dies geht aus einer Pressemitteilung des BMU vom 06.05.2005… BMU fördert Ausschreibung umweltfreundlicher ÖPNV-Dienstleistungen weiterlesen

Die Bundesregierung setzt darauf, dass zukünftig noch mehr Ministerien und nachgeordnete Behörden Strom aus erneuerbaren Energiequellen (sog. Ökostrom) beschaffen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 04.05.2005 auf die… Bundesregierung setzt auf Beschaffung von Ökostrom weiterlesen

Die neue Ressortvereinbarung zwischen dem BMVg und dem BMWA über vertragliche Preisprüfrechte des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB), Koblenz, ersetzt die Ressortvereinbarung vom 15.09.2001 und soll zunächst für vier… Neues Ressortabkommen zwischen BMVg und BMWA über vertragliche Preisprüfrechte des BWB weiterlesen

Nach Abschluss der Arbeiten für ein bundesweiten System zur Zertifizierung von Unternehmen im Rahmen von Bauvergaben (vgl. Monatsinfo 4/05, S. 53) geht man die Umsetzung mit flinker Hand an. So… Bundesweites Zertifizierungssystem: Jetzt bewerben! weiterlesen

Das Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB) ist mit Rundschreiben vom 25. Mai (B 15 – 0 1080 – 114) aktualisiert worden. Die… Vergabehandbuch des Bundes aktualisiert weiterlesen

Mit Beschluss vom 25. Mai  hat das OVG Rheinland-Pfalz die Entscheidung des VG Koblenz vom 31. Januar bestätigt, das für die Geltendmachung von Vergaberechtsverstößen die Zulässigkeit des Verwaltungsrechtsweg angenommen hatte… Paukenschlag zum Primärrechtsschutz weiterlesen

Die vorgezogene Bundestagswahl hat den Terminplan für die Reform durchkreuzt. Erledigt hat sich das Vorhaben, den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Vergaberechts noch vor der Sommerpause an Bundesrat und Parlament zu… Vergaberechtsreform: Jetzt bottom-up? weiterlesen