Im Dezember 2006 hat die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern mitgeteilt, dass sie die Einführung eines einheitlichen elektronischen Vergabemanagementsystems mit Anbindung an die eVergabeplattform des Bundes beabsichtigt. Den Zuschlag für die Ausführung des… Mecklenburg-Vorpommern: Neues eVergabesystem in Anbindung an die Bundesplattform weiterlesen
Jahr: bis 2009
Bayern erlässt Vorschriften zur Rückforderung von Zuwendungen bei schweren Vergabeverstößen
Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen hat unter dem 23.11.2006 Richtlinien zur Rückforderung von Zuwendungen bei schweren Vergabeverstößen veröffentlicht (AllMBl. Nr. 15/2006, S. 709 ff.). Es weist darauf hin, dass Zuwendungsempfänger… Bayern erlässt Vorschriften zur Rückforderung von Zuwendungen bei schweren Vergabeverstößen weiterlesen
PPP jetzt auch für kommunale Straßen
Nach Autobahnen, Brücken, Tunneln, Schulen und Gefängnissen nun also auch kommunale Straßen. Zum ersten Mal übernimmt ein Privatunternehmen neben dem Bau auch den kompletten Betrieb einer öffentlichen Straße. Gegenstand ist… PPP jetzt auch für kommunale Straßen weiterlesen
PPP-Task Force des Bundes: Vertragsmuster für Schul-PPP und mehr
Die PPP-Task Force des Bundes setzt weiter auf die Standardisierung in PPP-Projekten. Nachdem zuletzt der bundeseinheitliche Leitfaden für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen veröffentlicht wurde (Monatsinfo 9/06, S. 143), werden derzeit im Rahmen einer… PPP-Task Force des Bundes: Vertragsmuster für Schul-PPP und mehr weiterlesen
Neue eVergabeplattform „Deutsches Vergabe- und Beschaffungsnetz“
Auf Initiative des Deutschen Städte- und Gemeindebunds und des Zentralverbands des Deutschen Handwerks ist im Dezember 2006 das „Deutsche Vergabe- und Beschaffungsnetz“ (DVBN) als neue eVergabeplattform offiziell an den Start… Neue eVergabeplattform „Deutsches Vergabe- und Beschaffungsnetz“ weiterlesen
Gutachten zum Einsatz der fortgeschrittenen elektronischen Signatur im Vergabewesen
Ende 2006 hat das Beschaffungsamt des BMI ein – vom 31.10.2006 datierendes – Kurzgutachten zur Frage vorgelegt, welche „zusätzlichen Anforderungen“ von öffentlichen Auftraggebern an die Verwendung der fortgeschrittenen elektronischen Signatur… Gutachten zum Einsatz der fortgeschrittenen elektronischen Signatur im Vergabewesen weiterlesen
Neues vom Präqualifizierungsverfahren
„Troubleshooting“ lautete die Devise anlässlich der Mitgliederversammlung, zu der der Verein für die Präqualifikation von Bauunternehmen – PQ VOB – am 24. Januar nach Berlin eingeladen hatte. Wie bereits in… Neues vom Präqualifizierungsverfahren weiterlesen
BMVBS: Änderungen am VHB 2002, Ankündigung des VHB 2007
Mit Erlass vom 04.01.2007 (B 15 – O 1080 – 114) hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eine elektronische Austauschlieferung zum Vergabehandbuch des Bundes (VHB) vorgenommen. Neben redaktionellen… BMVBS: Änderungen am VHB 2002, Ankündigung des VHB 2007 weiterlesen
Gesetz über das elektronische Handelsregister in Kraft getreten
Das Gesetz über das elektronische Handelsregister und das Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister – EHUG – ist am 01.01.2007 in Kraft getreten. Über die aus vergaberechtlicher Sicht relevanten Inhalte hatten wir… Gesetz über das elektronische Handelsregister in Kraft getreten weiterlesen
Vergaberechtsreform: Referentenentwurf zum GWB vor der Veröffentlichung
Der Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Vereinfachung und Modernisierung des deutschen Vergaberechts bewegt sich erst in Richtung Startposition. Nachdem ein erster Entwurf vorbereitet und Ende Januar hausintern abgestimmt wurde, war für… Vergaberechtsreform: Referentenentwurf zum GWB vor der Veröffentlichung weiterlesen