Im Vergabebereich lernt man ständig hinzu. So war uns bisher verborgen geblieben, dass das Beschaffungsamt des BMI über ein eigenes Vergabehandbuch verfügt. Dies liegt nun im Umfang von 143 Seiten… Vergabehandbuch des BMI-Beschaffungsamtes weiterlesen
Jahr: bis 2009
EVB-IT-Systemvertrag kurz vor dem Abschluss?
Nach inzwischen fünfjährigem Verhandlungsmarathon sind die Verhandlungen zum EVB-IT-Systemvertrag zwischen Vertretern der Amtsseite und der anbietenden Wirtschaft im Februar in ein entscheidendes Stadium getreten. Gegenstand des Systemvertrags ist die Erstellung… EVB-IT-Systemvertrag kurz vor dem Abschluss? weiterlesen
Einsatz der fortgeschrittenen elektronischen Signatur im Vergabewesen
Über das dazu vom Beschaffungsamt des BMI vorgelegte Kurzgutachten hatten wir in der Monatsinfo 1/07 (S. 6) berichtet. Abgeleitet aus diesem Kurzgutachten hat das Beschaffungsamt eine sog. „Managementfassung“ erstellt, die… Einsatz der fortgeschrittenen elektronischen Signatur im Vergabewesen weiterlesen
BMVBS strebt Neugestaltung des VHB an
Im Zeitraum Sommer/Herbst 2007 will das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ein komplett neu gestaltetes Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen des Bundes… BMVBS strebt Neugestaltung des VHB an weiterlesen
Vergaberechtsreform: Alles braucht seine Zeit
Nicht immer läuft alles nach Plan. Eigentlich sollte der Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Vereinfachung und Modernisierung des deutschen Vergaberechts nach der Beteiligung aller Ressorts Anfang Februar in einer abgestimmten Fassung… Vergaberechtsreform: Alles braucht seine Zeit weiterlesen
PPP-Vereinfachungsgesetz – wie geht es weiter?
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD wurde vereinbart, ergänzend zu dem 2005 verabschiedeten ÖPP-Beschleunigungsgesetz Anfang 2007 weitere Regelungen vorzulegen, mit denen die Bildung von PPP erleichtert werden soll. Dafür setzten… PPP-Vereinfachungsgesetz – wie geht es weiter? weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2007
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 2-128/06 – vom 29.12.2006 – Dienstleistungs-Rahmenvertrag über die Konzeption und Entwicklung von… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2007 weiterlesen
Monatsinfo 02/2007
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Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2007
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C-220/05 – vom 15.06.2006 – Vertrag über die Errichtung eines Freizeitzentrums in Roanne –… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2007 weiterlesen
Konsolidierte Fassung des EG-Vertrags und Änderung der Sitz- und Stimmenverteilung im EP
Am 29.12.2006 veröffentlichte das EU-Amtsblatt konsolidierte Fassungen des EU- und des EG-Vertrags. Das 331 Seiten starke Werk enthält alle Änderungen, die durch die Beitritte der neuen Mitgliedstaaten erfolgt sind. Fundstelle:… Konsolidierte Fassung des EG-Vertrags und Änderung der Sitz- und Stimmenverteilung im EP weiterlesen