Eine interessante Veranstaltung zum speziellen Thema der steuerlichen Ungleichbehandlung zwischen den öffentlich-rechtlich und privatrechtlich organisierten Unternehmen im Entsorgungsbereich führt der Bundesverband der Deutschen Industrie am kommenden 22. März in Berlin… BDI/BDE: Veranstaltung zur steuerlichen Ungleichbehandlung im Entsorgungsbereich weiterlesen
Jahr: 2007
Bremen: Institut für kommunale Wirtschaft und PPP gegründet
Den Beratungsbedarf bei PPP hat nicht nur die Anwaltschaft erkannt. So ist für Bremen eine Initiative der Bremer Entsorgungsgesellschaft mbH (BEG) zu vermelden. Mit 400.000 Euro hat dieses Unternehmen die… Bremen: Institut für kommunale Wirtschaft und PPP gegründet weiterlesen
Einführung der Abschnitte 1 der VOL/A und der VOB/A 2006 durch die Bundesländer
Beispiel für die Komplexität des Vergaberechts gefällig? Kein Problem, sehen Sie sich die Vielgestaltigkeit der Konstruktionen bei den Einführungsregelungen der Bundesländer an (Übersicht s. Anlage 1): Einerseits gibt es Regelungen,… Einführung der Abschnitte 1 der VOL/A und der VOB/A 2006 durch die Bundesländer weiterlesen
Zertifikate für Holz-Beschaffungen der Bundesverwaltung
Als Signal für eine umweltgerechte, sozialverträgliche und wirtschaftlich tragfähige Bewirtschaftung der Wälder weltweit will die Bundesverwaltung künftig nur noch Holz und Holzprodukte aus nachweislich legaler und nachhaltiger Waldbewirtschaftung beschaffen. Darauf… Zertifikate für Holz-Beschaffungen der Bundesverwaltung weiterlesen
Klage gegen DVA in Sachen VOB/B abgewiesen
Die Unterlassungsklage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen den Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) wegen angeblicher Empfehlung der VOB/B für den privaten Rechtsverkehr (siehe zuletzt Monatsinfo 2/06, S. 23)… Klage gegen DVA in Sachen VOB/B abgewiesen weiterlesen
Vergabehandbuch des BMI-Beschaffungsamtes
Im Vergabebereich lernt man ständig hinzu. So war uns bisher verborgen geblieben, dass das Beschaffungsamt des BMI über ein eigenes Vergabehandbuch verfügt. Dies liegt nun im Umfang von 143 Seiten… Vergabehandbuch des BMI-Beschaffungsamtes weiterlesen
EVB-IT-Systemvertrag kurz vor dem Abschluss?
Nach inzwischen fünfjährigem Verhandlungsmarathon sind die Verhandlungen zum EVB-IT-Systemvertrag zwischen Vertretern der Amtsseite und der anbietenden Wirtschaft im Februar in ein entscheidendes Stadium getreten. Gegenstand des Systemvertrags ist die Erstellung… EVB-IT-Systemvertrag kurz vor dem Abschluss? weiterlesen
Einsatz der fortgeschrittenen elektronischen Signatur im Vergabewesen
Über das dazu vom Beschaffungsamt des BMI vorgelegte Kurzgutachten hatten wir in der Monatsinfo 1/07 (S. 6) berichtet. Abgeleitet aus diesem Kurzgutachten hat das Beschaffungsamt eine sog. „Managementfassung“ erstellt, die… Einsatz der fortgeschrittenen elektronischen Signatur im Vergabewesen weiterlesen
BMVBS strebt Neugestaltung des VHB an
Im Zeitraum Sommer/Herbst 2007 will das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ein komplett neu gestaltetes Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen des Bundes… BMVBS strebt Neugestaltung des VHB an weiterlesen
Vergaberechtsreform: Alles braucht seine Zeit
Nicht immer läuft alles nach Plan. Eigentlich sollte der Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Vereinfachung und Modernisierung des deutschen Vergaberechts nach der Beteiligung aller Ressorts Anfang Februar in einer abgestimmten Fassung… Vergaberechtsreform: Alles braucht seine Zeit weiterlesen