Jahr: 2007

PPP hat in Deutschland den Durchbruch, insbesondere durch die Kommunen, geschafft (siehe dazu den Beitrag auf S. 73), die mit mehr als 300 PPP-Projekten bislang den größten Anteil haben. Im… Gutachten „PPP für Schieneninfrastruktur“ weiterlesen

In ihrer Kleinen Anfrage vom 30.03.2007 (BT-Drs. 16/4928) zur Berücksichtigung von Ausbildungsplatzangeboten und zur Förderung von Gleichstellung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge wollte die Bundestags-Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wissen, ob… Ausbildung und Gleichstellung keine Kriterien bei öffentlichen Aufträgen weiterlesen

Die Praxis der Auftragsvergabe durch die Gebühreneinzugzentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist ins Visier der EU-Kommission geraten (vgl. Monatsinfo 3/07, S. 64), da die Aufträge ohne Beachtung der einschlägigen EU-Verga­berichtlinien vergeben… Auftragsvergabe durch die GEZ und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten weiterlesen

Ende März wurde ein neues Informations- und Serviceportal der Initiative „Deutschland online“ freigeschaltet, das im Internet unter der Adresse www.deutschland-online.de erreichbar ist. Als zentrale e-Government-Initiative von Bund, Ländern und Gemeinden… Neues Internetportal von „Deutschlandonline“ weiterlesen

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat jüngst dem Bundeskabinett den ersten Erfahrungsbericht zu Public Private Partnership (PPP) vorgelegt und dazu verkündet, der Durchbruch sei geschafft. So sei die Zahl der PPP-Projekte in… Erfahrungsbericht ÖPP in Deutschland weiterlesen

Die Bundesministerien für Wirtschaft, Verbraucherschutz, Umwelt und Bau hatten in einem gemeinsamen Erlass (vom 17.01.2007, vgl. Monatsinfo 2/07, S. 22) geregelt, in der Bundesverwaltung künftig nur noch Holz und Holzprodukte… BMVBS: Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten weiterlesen

Am 13.03.2007 hat das Bundeskartellamt eine neue Bagatellbekanntmachung veröffentlicht. Angesichts der engen Bezüge zwischen Vergabe- und Kartellrecht und insbesondere angesichts dessen, dass der kartellrechtliche Unternehmensbegriff funktional verstanden wird und daher… Neue Bagatellbekanntmachung und KMU-Merkblatt des Bundeskartellamts weiterlesen

Wesentliche Anbieter deutscher e-Vergabeplattformen haben in Abstimmung mit dem Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern (BMI) einen Zertifizierungsdienst mit der Realisierung einer einheitlichen Zertifizierungslösung für die fortgeschrittene elektronische Signatur bei e-Vergabe-Anwendungen… Zertifizierer für fortgeschrittene Signatur zur e-Vergabe beauftragt weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat mit der Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Neuordnung der Eisenbahnen des Bundes (EBNeuOG) vom 08.03.2007 zur Teilprivatisierung der Deutschen Bahn AG (DB… Gesetzentwurf zur Privatisierung der Deutsche Bahn AG weiterlesen

Es hat eine Weile gedauert, aber nun ist er endlich da: In der Schriftenreihe des forum vergabe ist der auf den neuesten Stand gebrachte 26. Band „Vergaberecht 2006 – Teilband… Vergaberechtsreform – Weiterfahrt mit angezogener Handbremse weiterlesen