Noch bis zum 31. August können sich Interessierte an einer Online-Konsultation der Kommission zum Europäischen Forschungsraum (European Research Area – ERA) beteiligen. Grundlage für die Konsultation bildet das Grünbuch „Der… Grünbuch und Konsultation zum „Europäischen Forschungsraum (ERA)“ weiterlesen
Jahr: 2007
European PPP-Report 2007
So unklar viele rechtliche und praktische Aspekte von Public Private Partnerships (PPP) sind, so unüberschaubar sind Literatur und Erfahrungsberichte zu diesem Thema. Trotz oder gerade wegen dieser Situation erscheint uns… European PPP-Report 2007 weiterlesen
IÖPP und Konzessionen
Nachdem die Revision der Rechtsmittelrichtlinien – vorbehaltlich der für Oktober/November erwarteten formalen Verabschiedung – inzwischen „in trockenen Tüchern“ ist, rücken die Themen PPP und Konzessionen nunmehr ins Zentrum der Brüsseler… IÖPP und Konzessionen weiterlesen
Neufassung des CPV
Die Kommission plant eine Neufassung des Common Procurement Vocabulary (CPV) und hat dafür einen ersten Entwurf vorgelegt. Im Vordergrund der Reformbemühungen steht eine verbesserte Strukturierung der Codes. Dabei soll von… Neufassung des CPV weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07-08/2007
EuGH, Urteil vom 18.07.2007 (Rs. C-503/04 – KOM ./. Deutschland wg. Müllentsorgungsvertrag der Stadt Braunschweig) Das Verfahren betrifft die Frage, welche Maßnahmen ein Mitgliedstaat ergreifen muss, um einem Urteil in… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 07-08/2007 weiterlesen
Regionalgruppentreffen 07-08/2007
Die Regionalgruppe Bayern wird ihr nächstes Treffen am 25.10.2007 ab 13.30 Uhr in München in den Räumen der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern durchführen. Die Beschaffung im Verteidigungsbereich… Regionalgruppentreffen 07-08/2007 weiterlesen
Thüringen: Ablehnung Vergabegesetz
Der Gesetzentwurf für ein „Thüringer Gesetz über die Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand an das Bau- und Dienstleistungsgewerbe (Thüringer Vergabegesetz)“ (s. zuletzt Monatsinfo 6/07, S. 127) ist am 11.07.2007… Thüringen: Ablehnung Vergabegesetz weiterlesen
Schleswig-Holstein: Geändertes Tariftreuegesetz in Kraft
Das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Tariftreuegesetz) vom 20. Juli 2007, über dessen Inhalt wir bereits in der Monatsinfo 6/07, S. 126, berichtet hatten,… Schleswig-Holstein: Geändertes Tariftreuegesetz in Kraft weiterlesen
Hessen: Tariftreue im neuen Gewand
Der Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Hessisches Vergabegesetz – HVgG (vgl. Bericht in der Monatsinfo 6/07, S. 125), das u. a. die Einführung von… Hessen: Tariftreue im neuen Gewand weiterlesen
Hessen: Neuer Vergabeerlass
Der „alte“ datiert vom 20.03.2001 (StAnz. S. 1413) i. d. F. v. 01.12.2004 und ist durch zwischenzeitliche Entwicklungen, wie z. B. die Vergabeordnungen 2006, weitgehend überholt. Entsprechend hat jetzt das… Hessen: Neuer Vergabeerlass weiterlesen