Bayern hat zum 1. November 2006 die Abschnitte 1 von VOL/A und VOB/A Ausgabe 2006 eingeführt und deren Anwendung damit verbindlich vorgegeben. Für die VOL/A ergibt sich dies aus der… Bayern führt VOL/A, VOB/A und VOF 2006 ein weiterlesen
Jahr: 2006
Ständige Konferenz der Auftragsberatungsstellen
Vertreter der in allen Bundesländern tätigen Auftragsberatungsstellen trafen sich im November 2006 in Kiel, um die unternehmensbezogenen Dienstleistungen der ABSTn im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens noch stärker als bisher miteinander… Ständige Konferenz der Auftragsberatungsstellen weiterlesen
ver.di fordert stärkere Berücksichtigung sozialpolitischer Zielsetzungen im ÖA
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Berliner Tariftreueregelung (vom 11.07.2006; vgl. Monatsinfo 10/06, S. 157) hat die Gewerkschaften ihre Forderung nach einer stärkeren Berücksichtigung sozialer Aspekte im Rahmen der… ver.di fordert stärkere Berücksichtigung sozialpolitischer Zielsetzungen im ÖA weiterlesen
Deutschland bei Schlusslichtern im eGovernment
Nach einer Mitteilung des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) vom 27.11.2006, die auch mit Blick auf die noch bestehenden Schwierigkeiten beim „public eProcurement“ aufschlussreich ist, zählt Deutschland im… Deutschland bei Schlusslichtern im eGovernment weiterlesen
Vierte Fortschreibung des Korruptionsbekämpfungskonzepts Bund/Länder
Befasst hat sich die Innenministerkonferenz zudem mit dem vom Arbeitskreis VI (Verwaltungsorganisation, Aus- und Fortbildung sowie öffentliches Dienstrecht) vorgelegten „Vierten Bericht über die Umsetzung des Präventions- und Bekämpfungskonzepts Korruption“. Darin… Vierte Fortschreibung des Korruptionsbekämpfungskonzepts Bund/Länder weiterlesen
Innenministerkonferenz zur interkommunalen Zusammenarbeit und zur Unterschwellenmitteilung der Kommission
Im Rahmen ihrer Herbstsitzung hat sich die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder am 17.11.2006 in Nürnberg auch mit zwei vergaberechtlichen Themenstellungen befasst: Zum Spannungsfeld „Interkommunale Zusammenarbeit und… Innenministerkonferenz zur interkommunalen Zusammenarbeit und zur Unterschwellenmitteilung der Kommission weiterlesen
DVA-Mitgliederversammlung vom 13.12.2006 in Berlin
Am 13.12.2006 fand die 18. Mitgliederversammlung des DVA im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) in Berlin statt. Im Mittelpunkt der Sitzung standen die Berichte der Vorsitzenden der Hauptausschüsse… DVA-Mitgliederversammlung vom 13.12.2006 in Berlin weiterlesen
Handbuch für freiberufliche Leistungen im Straßen- und Brückenbau
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat die 3. Fortschreibung zum „Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen der Ingenieure und Landschaftsarchitekten im Straßen- und Brückenbau“… Handbuch für freiberufliche Leistungen im Straßen- und Brückenbau weiterlesen
PPP-Task Force stellt Gutachten und Leitfaden „PPP und Förderrecht“ vor
Der Output ist beachtlich: Nachdem erst im September der Leitfaden „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung in PPP-Projekten“ veröffentlicht worden ist, der federführend von der PPP-Task Force des Bundes betreut und gestaltet wurde (vgl. Monatsinfo… PPP-Task Force stellt Gutachten und Leitfaden „PPP und Förderrecht“ vor weiterlesen
Wertgrenzenregelung für die Bahn AG
Nachdem der Bund und zuletzt auch immer mehr Bundesländer Wertgrenzenerlasse verabschiedet bzw. modifiziert haben, die bis zu gewissen Auftragsvolumina freihändige Vergaben bzw. beschränkte Ausschreibungen ohne gesonderte Begründung zulassen, ist auch… Wertgrenzenregelung für die Bahn AG weiterlesen