Am 01.02.2006 ist in Österreich ein neues Bundesvergabegesetz für die öffentliche Auftragsvergabe von Bund, Ländern und Gemeinden sowie Sektorenauftraggebern in den Bereichen Energie, Wasser und Verkehr in Kraft getreten (BGBl.… Österreich: Bundesvergabegesetz 2006 in Kraft weiterlesen
Jahr: 2006
EG-Hafendienstleistungsrichtlinie erneut gescheitert
Am 19. Januar hat das Europäische Parlament den Kommissionsvorschlag zur Liberalisierung der Hafendienste – entgegen der Empfehlung des deutschen Berichterstatters Jarzembowski (EVP) – mit großer Mehrheit abgelehnt. Mit der Richtlinie… EG-Hafendienstleistungsrichtlinie erneut gescheitert weiterlesen
Vorschlag für eine ÖPNV-Verordnung: Stellungnahme des Bundesrates
Am 21. Dezember hat der Bundesrat zum geänderten Vorschlag für eine EG-Verordnung über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße (s. dazu bereits Monatsinfo 7-8/05, S. 119 f.) Stellung genommen (BR-Drs.… Vorschlag für eine ÖPNV-Verordnung: Stellungnahme des Bundesrates weiterlesen
„Roadmaps“ zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2006
In mehreren „Roadmaps“ zum Legislativ- und Arbeitsprogramm für 2006 (s. Monatsinfo 11/05, S. 170) hat die Kommission Zielsetzung und Ablauf wesentlicher Initiativen dargestellt. Für das Vergabewesen bedeutsam sind die Blätter… „Roadmaps“ zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2006 weiterlesen
Dokumente zum Legislativpaket auf website der Kommission
Zum Jahreswechsel hat die GD Markt „Erläuterungen“ zu vier besonders erklärungsbedürftigen Themen der EG-Richtlinien für öffentliche Aufträge auf der Website der Kommission platziert. Im Einzelnen handelt es sich um Erläuterungen… Dokumente zum Legislativpaket auf website der Kommission weiterlesen
Neue Schwellenwerte und Gegenwert-Tabellen
Die bereits in der Monatsinfo 11/05 erwähnte Verordnung über die neuen Schwellenwerte für die EG-Vergaberichtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG ist im EG-Amtsblatt Nr. L 333 vom 20.12.2005, S. 28, veröffentlicht worden… Neue Schwellenwerte und Gegenwert-Tabellen weiterlesen
EG-Berichtigungsrichtlinie zu Schwellenwerten
Im EG-Amtsblatt vom 09.12.2005 ist eine weitere Berichtigungsrichtlinie zum Legislativpaket veröffentlicht worden (Richtl. 2005/75/EG v. 16.11.2005), s. bereits Monatsinfo 10/05, S. 151). Sie betrifft Art. 78 der Vergabekoordinierungsrichtlinie (Richtl. 2004/18/EG).… EG-Berichtigungsrichtlinie zu Schwellenwerten weiterlesen
Entscheidungsstatistik 2005 des forum vergabe
Die erste Ausgabe der Monatsinfo im Jahr 2006 wollen wir nutzen, um Ihnen unsere aktualisierte Auswertung der im Rahmen des Bestellzettels veröffentlichten Beschlüsse vorzustellen, vgl. Anlage 3. Um eine Vergleichsmöglichkeit… Entscheidungsstatistik 2005 des forum vergabe weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 01/2006
Die Regionalgruppe Bayern wird ihr nächstes Treffen am 10.03.2006 in München durchführen. Schwerpunktthema sollen die kommunalen Einkaufsgemeinschaften sein. Dabei werden sowohl kartell- wie vergaberechtliche Aspekte sowie praktische Modelle vorgestellt und… Neues aus den Regionalgruppen 01/2006 weiterlesen
Auswertung der Umfrage zum Gesprächskreis Bauvergaben – 01/2016
Da wir den für Dezember 2005 in Frankfurt angekündigten Gesprächskreis Bauvergaben mangels Beteiligung absagen mussten, hatten wir in der Monatsinfo 11/05, S. 162, um Ihre Mithilfe bei der Ursachenforschung gebeten.… Auswertung der Umfrage zum Gesprächskreis Bauvergaben – 01/2016 weiterlesen