Im Jahr 2007 wird der International Public Procurement Award, IPA, bereits zum dritten Mal verliehen. Gestiftet von Ministerialrätin a. D. Brigitte Krause-Sigle und dem forum vergabe, wendet sich der mit… Auslobung des International Public Procurement Award 2007 weiterlesen
Jahr: 2006
Publikation des EBZ: Europa im Internet: Organe, Institutionen, Datenbanken
Im Mai 2006 wurden die Internetadressen der europäischen Institutionen von der Top-Level-Domain „.int“ auf die neue Domain „.eu“ umgestellt. Ziel der Umstellung ist die bessere Sichtbarkeit der EU im Internet.… Publikation des EBZ: Europa im Internet: Organe, Institutionen, Datenbanken weiterlesen
Neues Schrifttum 06/2006
Seit dem 08.09.2005 ist das neue ÖPP-Beschleunigungsgesetz in Kraft, das u. a. den wettbewerblichen Dialog als weiteres Vergabeverfahren nach Maßgabe der umgesetzten EG-Vergabekoordinierungsrichtlinie einführt (s. Monatsinfo 7-8/05, S. 106). Die… Neues Schrifttum 06/2006 weiterlesen
Tschechische Republik: Neues Vergabegesetz seit 1. Juli in Kraft
Tschechien ist „durch“: Seit dem 1. Juli bewegen sich unsere östlichen Nachbarn im Club derer, die die neuen EU-Vergaberichtlinien (Legislativpaket) in nationales Recht umgesetzt haben. Zu diesem Termin ist das… Tschechische Republik: Neues Vergabegesetz seit 1. Juli in Kraft weiterlesen
Initiativen der Kommission zur Rüstungsbeschaffung
In Brüssel zeichnet sich Näheres zum Zeitplan der Kommission bezüglich ihrer Initiativen zur Verteidigungsbeschaffung ab (vgl. bereits Monatsinfo 12/05, S. 185 f.): Der Entwurf einer auslegenden Mitteilung zu Art. 296… Initiativen der Kommission zur Rüstungsbeschaffung weiterlesen
Politische Einigung zur ÖPNV-Verordnung
Am 9. Juni haben die EU-Verkehrsminister auf dem Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie in Luxemburg eine politische Einigung zum geänderten Kommissionsvorschlag zur EG-Verordnung für öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und… Politische Einigung zur ÖPNV-Verordnung weiterlesen
Dienstleistungen von allgemeinem Interesse: Berichtsentwurf im Europäischen Parlament
In seinem Berichtsentwurf vom 16. Mai hat sich der sozialdemokratische EP-Abgeordnete Bernhard Rapkay (SPE, D) für die Schaffung eines gesetzlichen Rahmens für Dienstleistungen im Bereich der Daseinsvorsorge ausgesprochen. Dies sei… Dienstleistungen von allgemeinem Interesse: Berichtsentwurf im Europäischen Parlament weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland 06/2006
Die Kommission hat am 29.06.2006 beschlossen, in Fällen von Abfallbeseitigungsaufträgen Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Deutschland zu erheben. Die Aufträge waren von den Landkreisen Rotenburg (Wümme), Harburg, Soltau-Fallingbostel und… Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland 06/2006 weiterlesen
Überarbeiteter Mitteilungsentwurf zu Unterschwellenvergaben und nicht erfassten Aufträgen
Im Juni hat die Kommission einen überarbeiteten Entwurf der kontrovers diskutierten Mitteilung vorgelegt (s. bereits Monatsinfo 10/05, S. 150 f. und 5/06, S. 93 f.) Dabei wurde der Titel gegenüber… Überarbeiteter Mitteilungsentwurf zu Unterschwellenvergaben und nicht erfassten Aufträgen weiterlesen
Revision der Rechtsmittelrichtlinien
Der im Mai vorgelegte Vorschlag der Kommission (s. Monatsinfo 5/06, S. S. 91ff.) wird inzwischen in der Ratsarbeitsgruppe „Öffentliches Auftragswesen“ von den Mitgliedstaaten beraten. Grundsätzliche Ablehnung wurde dabei nicht signalisiert.… Revision der Rechtsmittelrichtlinien weiterlesen