EuGH, Urteil vom 10.11.2005 (Rs. C-29/04 – „Gemeinde Mödling“) Über die Schlussanträge in dieser Rechtssache hatten wir bereits in der Monatsinfo 4/05 (S. 59) berichtet. Gegenstand des Verfahrens war die… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2005 weiterlesen
Jahr: 2005
Neues aus den Regionalgruppen 11/2005
Der Leiter der Regionalgruppe Südwest, RA Prof. Horst Franke, konnte zur 22. Tagung am 15.11.2005 23 Teilnehmer in den Räumen der Lahmeyer International GmbH in Bad Vilbel willkommen heißen. Nach… Neues aus den Regionalgruppen 11/2005 weiterlesen
Gesprächskreis Bauvergaben – wo hakt es?
Am 24.11.2005 sollte der 2. Gesprächskreis Bauvergaben in diesem Jahr stattfinden, den wir jedoch wegen der relativ geringen Zahl von Anmeldungen absagen mussten. Da uns im Dezember 2004 mit dem… Gesprächskreis Bauvergaben – wo hakt es? weiterlesen
Neuer Vorstandsvorsitzender des forum vergabe e.V. ab dem 01.01.2006
Wie in der Monatsinfo 10/05, S. 146, berichtet, hat sich Staatsminister Dr. Otto Wiesheu in der Mitgliederversammlung am 27.10.2005 zum Jahresende aus dem Vorstandsvorsitz verabschiedet. Der Hinweis auf die Nachfolge… Neuer Vorstandsvorsitzender des forum vergabe e.V. ab dem 01.01.2006 weiterlesen
Bauindustrie sieht großes Privatisierungspotenzial im deutschen Autobahnnetz
Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie hat die aktuelle politische Diskussion um die Privatisierung des deutschen Autobahnnetzes aufgegriffen und ihr mit einer Studie ein belastbares Fundament gegeben. Das Gutachten „Wege zur… Bauindustrie sieht großes Privatisierungspotenzial im deutschen Autobahnnetz weiterlesen
Gutachten zur Bauvergabepraxis: regionale Unternehmen liegen gut im Rennen
Nach der Studie der Handwerkskammer Rhein-Main zur Beschaffungspraxis im Baubereich (vgl. Monatsinfo 10/05, S. 140) hat nun auch das Institut für Mittelstandsforschung der Universität Mannheim eine wissenschaftliche Erhebung in diesem… Gutachten zur Bauvergabepraxis: regionale Unternehmen liegen gut im Rennen weiterlesen
Landesvergabegesetze: Es wird weiter kräftig gewerkelt
Jahresendrallye in Sachen Vergaberecht: Die Länder geben in den letzten Wochen vor Weihnachten legislativ noch einmal richtig Gas. In nicht weniger als fünf von ihnen gab es in den vergangenen… Landesvergabegesetze: Es wird weiter kräftig gewerkelt weiterlesen
BMWi schlägt Informationsweiterverwendungsgesetz vor
Das IFG könnte demnächst durch ein IWG ergänzt werden. Im Klartext: Nachdem das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) im Juli verabschiedet worden ist und am 01.01.2006 in Kraft treten wird (vgl.… BMWi schlägt Informationsweiterverwendungsgesetz vor weiterlesen
Präqualifizierungssystem Bau startet noch dieses Jahr
Das bundesweite Präqualifizierungssystem für Bauunternehmen (vgl. Monatsinfo 9/05, S. 129) steht in den Startlöchern und wird voraussichtlich noch in diesem Jahr den Wirkbetrieb aufnehmen. Dies berichtete Ministerialdirektor Michael Halstenberg (BMVBS)… Präqualifizierungssystem Bau startet noch dieses Jahr weiterlesen
Aktualisierung und Ergänzung der VOB/C
Die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen (ATV) der VOB/C unterliegen der fortlaufenden Anpassung durch den Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA). Die letzte Aktualisierung erfolgte durch den Ergänzungsband 2005 zur VOB… Aktualisierung und Ergänzung der VOB/C weiterlesen