Zwei neue Dokumente zu Rahmenvereinbarungen und zum wettbewerblichen Dialog hat die GD Binnenmarkt jetzt vorgelegt, die wir bereits in der Monatsinfo 2/05, S. 26/27, als „descriptive documents“ angekündigt hatten. Es… „Fiches explicatives“ zu Rahmenvereinbarungen und wettbewerblichem Dialog weiterlesen
Jahr: 2005
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2005
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften – RS T-160/03 – vom 17.03.2005 – Schadensersatz durch Unregelmäßigkeiten… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2005 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 03/2005
Der Leiter der Regionalgruppe Südwest, RA Prof. Horst Franke, konnte am 22.03.2005 trotz der Osterferien 25 Teilnehmer in den Räumen des ZDF, Mainz, begrüßen. Nach der Einführung durch Prof. Franke… Neues aus den Regionalgruppen 03/2005 weiterlesen
Änderung der Satzung des forum vergabe 03/2015
Am 13.10.2004 beschloss die Mitgliederversammlung des forum vergabe Änderungen der Vereinssatzung vorzunehmen. Inhalte der Neuerungen sind u. a. die erweiterten Regelungen für den Erwerb der persönlichen oder institutionellen Mitgliedschaft, Klarstellung… Änderung der Satzung des forum vergabe 03/2015 weiterlesen
VERIS in Kooperation mit dem Bundesanzeiger
Unsere vergaberechtliche Datenbank VERIS (www.vergabedatenbank.de) hat sich, soweit wir hören, aufgrund ihrer Aktualität und ihres Nutzerkomforts in der Praxis einen überaus guten Ruf erworben. Enthalten sind in der Datenbank die… VERIS in Kooperation mit dem Bundesanzeiger weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2005
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 03.03.2005 (verbundene Rechtssachen C-21/03 und C-34/03 – „Fabricom SA“) Erstmals zu befassen hatte sich der Europäische Gerichtshof in der vorliegenden Rechtssache mit der so genannten Projektantenproblematik,… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2005 weiterlesen
Thüringer Polizei will zukünftig ausschließlich elektronisch beschaffen
Als eine der ersten zentralen Beschaffungsstellen in Deutschland will das Polizeiverwaltungsamt Thüringen noch im laufenden Jahr sämtliche Beschaffungen in elektronischer Form durchführen. Während in der Startphase parallel auch noch „papiergebundene“… Thüringer Polizei will zukünftig ausschließlich elektronisch beschaffen weiterlesen
Sachsen-Anhalt: CDU fordert Anhebung der Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibung und freihändige Vergabe
Nach Bayern, Hamburg und Hessen (vgl. Monatsinfo 11/04, S. 180 und 12/04, S. 194) kommt nunmehr auch Sachsen-Anhalt auf den Geschmack und möchte möglichst bald, wenn es nach der CDU… Sachsen-Anhalt: CDU fordert Anhebung der Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibung und freihändige Vergabe weiterlesen
Elektronische Vergabe von Bauleistungen in Berlin
Anfang Februar 2005 startete Berlin als zweites deutsches Bundesland die elektronische Vergabe von Bauleistungen. Dabei kommt eine Softwarelösung der ventasoft GmbH zum Einsatz. Auf der Seite http://www.berlin.de/vergabeservice können sich interessierte… Elektronische Vergabe von Bauleistungen in Berlin weiterlesen
Neue PPP-Kompetenzzentren in drei Bundesländern
Gleich drei Bundesländer haben in der letzten Zeit Landeskompetenzzentren für die Planung, Begleitung und Evaluierung von PPP-Projekten ins Leben gerufen. Den Auftakt dieses Hattricks machte Baden-Württemberg, wo bereits am 15.… Neue PPP-Kompetenzzentren in drei Bundesländern weiterlesen