Jahr: 2005

Bis Ende Mai 2005 soll dem US-amerikanischen Kongress das „The Dominican Republik – Central America – United States Free Trade Agreement (CAFTA)“ zur Ratifikation vorgelegt werden. Dies erklärte US-Handelsminister Carlos… CAFTA-Abkommen weiterlesen

Am 01.03.2005 ist das Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits völkerrechtlich in Kraft getreten. Dafür wurde – als letzte und für eine… Assoziationsabkommen mit Chile in Kraft getreten weiterlesen

Die EU-Kommission hat unter Präsident Barroso ihre Geschäftsbereiche neu geordnet. Aufgrund der gewachsenen Zahl von Kommissaren – jetzt 25 – wurden die Zuständigkeiten in bestimmten Politikfeldern aufgeteilt. Entsprechend hat sich… EU-Kommission – Kontakte und Ansprechpartner weiterlesen

Wie sich aus einer Pressemitteilung vom 27.04.2005 ergibt, hat die Kommission beschlossen, das Vertragsverletzungsverfahren gegen Griechenland fortzuführen, über das wir in der letzten Monatsinfo berichtet hatten (s. Monatsinfo 3/05 S.… Kommission geht weiter gegen Griechenland vor weiterlesen

Bereits am 12.07.2004 verabschiedet, jedoch erst jetzt im EU-Amtsblatt Nr. L 98 vom 16.04.2005, S. 47, veröffentlicht, hat die Kommission eine „Empfehlung zur Umsetzung binnenmarktrelevanter Richtlinien in innerstaatliches Recht“. Wer… Empfehlung der Kommission zur Umsetzung von EU-Richtlinien weiterlesen

Bekanntlich hat die EU-Kommission im Januar 2004 einen "Vorschlag für eine Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt" vorgelegt. Ziel der Richtlinie ist es, die im EG-Vertrag verankerte Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit zu… Auswirkungen der Dienstleistungsrichtlinie auf das Vergaberecht? weiterlesen

In das Internet eingestellt hat die Kommission am 19.04.2005 die eingegangenen Stellungnahmen zum Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern (s. Monatsinfo 9/04 S. 143 f.). In fünf Rubriken (Mitgliedstaaten und… Grünbuch Rüstungsbeschaffung weiterlesen

Anfang April hat die Kommission einen Leitfaden für die Durchführung elektronischer Vergabeverfahren in der EU in das Internet eingestellt. Das 180 Seiten starke, zweibändige Dokument ist unter folgender Adresse herunter… Entwicklungen zur elektronischen Auftragsvergabe weiterlesen