Begrifflich, inhaltlich, rechtlich – das Transparenzgebot als ein zentraler Grundsatz des europäisierten Vergaberechts für öffentliche Aufträge bedeutet für die Anwender häufig Unsicherheit und Zweifel, ob und wie sie ihren Verpflichtungen… Plauth: Die Rechtspflicht zur Transparenz im europäisierten Vergaberecht weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
Monatsinfo 06/2017
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Auf dem Weg zur UVgO: Änderung von HGrG und BHO beschlossen
In seiner Sitzung vom 01.06.2017 hat der Bundestag die Änderung von HGrG und BHO beschlossen. Die Änderungen sind vorgesehen als Voraussetzung für die Einführung der UVgO, weil diese anders als… Auf dem Weg zur UVgO: Änderung von HGrG und BHO beschlossen weiterlesen
Einführung eines Wettbewerbsregisters – Stellungnahme Bundesrat, Gegenäußerung Bundesregierung, Beschluss des Bundestags
Wie zuletzt berichtet (vgl. dazu zuletzt Monatsinfo 05/17, S. 180 f.), ist der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters im Bundesrat an den Wirtschaftsausschuss, den Finanzausschuss, den Ausschuss für… Einführung eines Wettbewerbsregisters – Stellungnahme Bundesrat, Gegenäußerung Bundesregierung, Beschluss des Bundestags weiterlesen
Stärkere Angleichung der Ausschreibung von Sammelleistungen an das Vergaberecht
Die Ausschreibung von Sammelleistungen (restentleerte Verpackungen) durch die dualen Systeme soll stärker an das Vergaberecht angeglichen werden. Dadurch soll ein transparentes Bieterverfahren sichergestellt werden, das allen interessierten Bietern gleiche Chancen… Stärkere Angleichung der Ausschreibung von Sammelleistungen an das Vergaberecht weiterlesen
BMUB: Erlass zur Auslegung des reformierten Vergaberechts
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) gibt für den Bereich Bundeshochbau Hinweise zu einzelnen Auslegungsfragen, die sich mittlerweile aus dem reformierten Vergaberecht für die Vergabe von Bauleistungen… BMUB: Erlass zur Auslegung des reformierten Vergaberechts weiterlesen
BMUB: Erlass zur Reform des Bauvertragsrechts im BGB und zur Anwendung der VOB/B
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung sowie die Bundesverwaltungen der Länder für den Bereich Bundeshochbau auf die Reform des Bauvertragsrechts… BMUB: Erlass zur Reform des Bauvertragsrechts im BGB und zur Anwendung der VOB/B weiterlesen
DVA: Aktualisierung der VOB/B angekündigt, Arbeitsgruppe eingesetzt
Wie der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) mitgeteilt hat, hat der Vorstand des DVA unter Vorsitz des Bundesbauministeriums auf seiner Sitzung am 24.04.2017 einstimmig beschlossen, die VOB/B unter… DVA: Aktualisierung der VOB/B angekündigt, Arbeitsgruppe eingesetzt weiterlesen
Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft
Wir hatten über den Beschluss der Bundesregierung zum „Gesetz zur Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz – InfrGG)“ sowie über parlamentarische Anfragen und Stellungnahmen hierzu berichtet. Auch… Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft weiterlesen
Kleine Anfrage zur Infrastrukturgesellschaft des Bundes und Privatisierungsschranke
Am 01. und 02.07.2017 haben Bundestag und Bundesrat als Teil des Gesetzespaketes zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleiches auch das Gesetz zur Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz… Kleine Anfrage zur Infrastrukturgesellschaft des Bundes und Privatisierungsschranke weiterlesen