Als letztes Bundesland hat nun auch Sachsen-Anhalt die ersten Abschnitte der VOL/A und der VOB/A sowie die VOB/B – jeweils in den Fassungen von 2009 – eingeführt (vgl. Runderlass des… Sachsen-Anhalt: VOB/A, VOB/B und VOL/A 2009 eingeführt weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
Schleswig-Holstein: Erhöhte Wertgrenzen verlängert
Schleswig-Holstein hatte mittels der „Landesverordnung zur Änderung der Schleswig-Holsteinischen Vergabeverordnung“ vom 12.02.2009 (vgl. GVBl. Nr. 3 vom 26.02.2009, S. 78) die Wertgrenzen bis zum 24.11.2010 erhöht. Danach waren im Baubereich… Schleswig-Holstein: Erhöhte Wertgrenzen verlängert weiterlesen
Thüringen: Neue Wertgrenzen anwendbar
In Thüringen galten bis 31.12.2010 erhöhte Wertgrenzen (1 Mio. Euro für Beschränkte Ausschreibungen und 100.000 Euro für Freihändige Vergaben bei Bauaufträgen; 100.000 Euro bei Beschränkten Ausschreibungen und Freihändigen Vergaben von… Thüringen: Neue Wertgrenzen anwendbar weiterlesen
Revidierter Ablauf der EU-Vergaberechtsrevision
Ende 2010 hat die Kommission eine wichtige Änderung ihrer Programmplanung zu ihren weiteren Vergaberechtsaktivitäten signalisiert: Statt der ursprünglich vorgesehenen „Coherence Communication“ will die Kommission nunmehr voraussichtlich Ende Januar eine umfassendere… Revidierter Ablauf der EU-Vergaberechtsrevision weiterlesen
Guide der Kommission zur Berücksichtigung von Sozialaspekten im öffentlichen Auftragswesen
Am 19. Oktober 2010 hat die Kommission das bereits vor geraumer Zeit initiierte und anfänglich heftig umstrittene Dokument zur Berücksichtigung sozialer Aspekte im öffentlichen Auftragswesen veröffentlicht. Es soll in allen… Guide der Kommission zur Berücksichtigung von Sozialaspekten im öffentlichen Auftragswesen weiterlesen
Guidance Notes der Kommission zur Umsetzung der EG-Richtlinie zu Vergaben im Sicherheits- und Verteidigungsbereich
Ende 2010 hat die Kommission – im Anschluss an mehrere zuvor mit Vertretern der Amtsseite der Mitgliedstaaten durchgeführte Workshops zu Einzelfragen der Richtlinie zu Vergaben in den Bereichen Verteidigung und… Guidance Notes der Kommission zur Umsetzung der EG-Richtlinie zu Vergaben im Sicherheits- und Verteidigungsbereich weiterlesen
Komitologie-Verfahren: Neuregelung der Durchführungsbefugnisse der Kommission
Am 16. Dezember 2010 hat das Europäische Parlament nach neunmonatigen Verhandlungen die Einigung mit dem Rat der EU über die Neuregelung der Durchführungsbefugnisse der Kommission bestätigt. Die Neuregelung führt zu… Komitologie-Verfahren: Neuregelung der Durchführungsbefugnisse der Kommission weiterlesen
Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft am 1. Januar
Ungarn hat am 1. Januar 2011 zum ersten Mal in seiner Geschichte die Ratspräsidentschaft der EU übernommen. Die Übernahme der Präsidentschaft wird von einer heftigen Kontroverse über eine Verschärfung der… Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft am 1. Januar weiterlesen
Neues Beratungsgremium der Kommission zu GPP
In Brüssel hat die Kommission Ende 2010 ein neues, bereichsübergreifendes Beratungsgremium zu Green Public Procurement („Advisory Group zu GPP“) eingesetzt. Das Gremium soll als Beratergremium für die Entwicklung von GPP-Kriterien,… Neues Beratungsgremium der Kommission zu GPP weiterlesen
Expertenanhörung der Kommission zu eProcurement am 25. November 2010
Am 25. November 2010 hat die Kommission eine öffentliche Expertenanhörung zu eProcurement in Brüssel mit dicht gedrängtem Ganztagsprogramm veranstaltet. Das Hearing stand im Kontext der Kommissionsinitiative zur Neubelebung er Aktivitäten… Expertenanhörung der Kommission zu eProcurement am 25. November 2010 weiterlesen