Am 20. Dezember 2010 verstarb plötzlich und unerwartet Prof. Dr. Dr. hc. Fritz Rittner im Alter von 89 Jahren. Das forum vergabe e.V. verliert mit ihm eine Persönlichkeit, der es… Prof. Dr. Dr. hc. Rittner (†) weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz verkündet
Über das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz und seine vergaberechtlichen Auswirkungen hatten wir bereits mehrfach berichtet (vgl. zuletzt Monatsinfo 12/10, S. 325). Nachzutragen bleibt die Verkündung des Gesetzes vom 22.12.2010 (vgl. BGBl. I Nr.… Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz verkündet weiterlesen
Wirtschaftsministerkonferenz der Länder zu Anhebung von Wertgrenzen und CSR
Am 09./10.12.2010 fand das Treffen der Wirtschaftsminister der Bundesländer in Cottbus statt (vgl. bereits Monatsinfo 12/10, S. 325 f.). Behandelt wurden unter anderem zwei Themen mit vergaberechtlichen Auswirkungen. Zum TOP… Wirtschaftsministerkonferenz der Länder zu Anhebung von Wertgrenzen und CSR weiterlesen
BMVBS und BMWi: Konjunkturerlasse ausgelaufen
Die vergaberechtlichen Maßnahmen aus dem Konjunkturprogramm II des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) waren bis 31.12.2010 befristet (vgl. Sonderinfo 1/09… BMVBS und BMWi: Konjunkturerlasse ausgelaufen weiterlesen
BMVBS: Stahlpreisgleitklausel für Bereiche Wasser und Straßenbau verlängert
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hatte aufgrund der starken Stahlpreisschwankungen eine Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen des Bereiches Seeverkehr, Binnenschifffahrt und Wasserstraßen befristet bis zum 31.12.2010 eingeführt.… BMVBS: Stahlpreisgleitklausel für Bereiche Wasser und Straßenbau verlängert weiterlesen
Alle Bundesländer: Übersicht zur Verlängerung der Wertgrenzen-Regelungen
Anfang 2009 hatten alle Bundesländer Regelungen zu vergaberechtlichen Erleichterungen getroffen, die praktisch durchweg zum 31.12.2010 befristet waren. Mittlerweile haben zahlreiche Bundesländer diese Regelungen aufgegriffen und – meist mit mehr oder… Alle Bundesländer: Übersicht zur Verlängerung der Wertgrenzen-Regelungen weiterlesen
Baden-Württemberg: Wertgrenzenregelungen bis Ende 2011 verlängert
Die in der „Verwaltungsvorschrift der Ministerien zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (VwV Beschleunigung öA)“ vom 17.02.2009 – Az.: 6-4460.0/302 enthaltenen Wertgrenzen für Bauleistungen (bei Freihändigen Vergaben bis zu 100.000… Baden-Württemberg: Wertgrenzenregelungen bis Ende 2011 verlängert weiterlesen
Baden-Württemberg: Mittelstandsrichtlinien für öffentliche Aufträge aktualisiert
Die Verwaltungsvorschrift der Ministerien über die Beteiligung der mittelständischen Wirtschaft an der Vergabe öffentlicher Aufträge (Mittelstandsrichtlinien für öffentliche Aufträge – MRöA) vom 06.08.2003 (GABl. S. 591, ber. S. 638) ist… Baden-Württemberg: Mittelstandsrichtlinien für öffentliche Aufträge aktualisiert weiterlesen
Berlin: Geändertes Korruptionsregistergesetz verkündet
Das Erste Gesetz zur Änderung des Korruptionsregistergesetzes vom 01.12.2010, (vgl. zuletzt Monatsinfo 12/10, S. 327 f.), ist inzwischen verkündet worden (vgl. GVBl. für Berlin Nr. 30 vom 10.12.2010, S. 535).… Berlin: Geändertes Korruptionsregistergesetz verkündet weiterlesen
Berlin: Geändertes Landesgleichstellungsgesetz verkündet
Das Neunte Gesetz zur Änderung des Landesgleichstellungsgesetzes vom 18.11.2010, das in § 13 eine strengere Regelung zur Frauenförderung durch die öffentliche Auftragsvergabe vorsieht (vgl. zuletzt Monatsinfo 12/10, S. 328), ist… Berlin: Geändertes Landesgleichstellungsgesetz verkündet weiterlesen