„Mitteilungen“ der Kommission an die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) sind – neben einer Vielzahl anderer Möglichkeiten – ein seit langem eingeführtes Kommunikationsmittel, um insbesondere dem Gemeinschaftsrecht Geltung zu verschaffen.… Thieme: Mitteilungen der Europäischen Kommission – insbesondere im europäischen Vergaberecht weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
Kleine-Möller/Merl (Hrsg.): Handbuch des privaten Baurechts
Ausgestaltung und Abschluss des Bauvertrags, Bauausführung und Vertragsentwicklung, Vorbereitung und Durchführung eines Bauprozesses – mit diesen Stichworten lässt sich der Inhalt dieses umfassenden Handbuchs des privaten Baurechts zusammenfassen. In der… Kleine-Möller/Merl (Hrsg.): Handbuch des privaten Baurechts weiterlesen
Ebisch/Gottschalk/Hoffjan/Müller/Waldmann: Preise und Preisprüfungen bei öffentlichen Aufträgen
Ein Jahrzehnt ist bis zur neu bearbeiteten 8. Auflage 2010 dieses Standardkommentars unter neuer Autorenschaft vergangen, dessen erste Auflage bis in die Mitte des vergangenen Jahrhunderts zurückreichen. Nach wie vor… Ebisch/Gottschalk/Hoffjan/Müller/Waldmann: Preise und Preisprüfungen bei öffentlichen Aufträgen weiterlesen
Heinemann: Die Erbringung sozialer Dienstleistungen durch Dritte nach deutschem und europäischem Vergaberecht
In ihrer bereits 2009 erschienenen Dissertation setzt sich die Autorin mit dem Verhältnis von Sozialrecht und Vergaberecht auseinander. Auslöser dieses Konfliktes ist der Versuch in Politik und Sozialbereich, sich teils… Heinemann: Die Erbringung sozialer Dienstleistungen durch Dritte nach deutschem und europäischem Vergaberecht weiterlesen
Monatsinfo 06/2011
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Geänderte Vergabeverordnung und Sektorenverordnung bekannt gemacht
In der Monatsinfo 04/11, S. 101, hatten wir über die Zustimmung des Bundesrats zur „Verordnung über die Änderung der Vergabeverordnung sowie der Sektorenverordnung“ berichtet. Die Änderung war nötig, um die… Geänderte Vergabeverordnung und Sektorenverordnung bekannt gemacht weiterlesen
Stellungnahme der Bundesregierung zum Grünbuch der Europäischen Kommission
Unter den Stellungnahmen zum Grünbuch zur Konsultation der Europäischen Kommission zur Modernisierung des Vergaberechts (vgl. dazu Monatsinfo 05/11, S. 154) nimmt naturgemäß diejenige der Bundesregierung eine besondere Stellung ein. Die… Stellungnahme der Bundesregierung zum Grünbuch der Europäischen Kommission weiterlesen
Bundesregierung zur EU-Initiative zu Dienstleistungskonzessionen und zur Vergaberechtsreform
Die EU-Kommission hatte im Herbst vergangenen Jahres eine Rechtsetzungsinitiative zur Vergabe von Dienstleistungskonzessionen für 2011 angekündigt. Diese Initiative ist in Deutschland schon im Vorfeld überwiegend auf breite Ablehnung gestoßen, z.B.… Bundesregierung zur EU-Initiative zu Dienstleistungskonzessionen und zur Vergaberechtsreform weiterlesen
Entwurf einer Vierten VO zur Änderung der VgV wegen beschleunigter Umsetzung des Energiekonzeptes der Bundesregierung
Kaum ist die eine Änderung der Vergabeverordnung „durch“ (vgl. Beitrag auf S. 180 in dieser Monatsinfo –Leseversion S. 181), steht die nächste an: Der Entwurf einer „Vierten Verordnung zur Änderung… Entwurf einer Vierten VO zur Änderung der VgV wegen beschleunigter Umsetzung des Energiekonzeptes der Bundesregierung weiterlesen
Unterstützung der europäischen Nachhaltigkeitsstrategie
Vor dem Hintergrund der Überlegungen zur Weiterentwicklung der EU-Nachhaltigkeitsstrategie (ESDS – European Sustainable Development Strategy) hat sich der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBNE) gemäß seinem Auftrag mit dem aktuellen… Unterstützung der europäischen Nachhaltigkeitsstrategie weiterlesen