Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2017 weiterlesen
Jahr: 2017
Rechten/Röbke: Basiswissen Vergaberecht
Die Autoren stellen die wesentlichen Grundzüge des Vergaberechts dar. Nach einer Darstellung der Grundlagen des Vergaberechts und der leitenden Grundprinzipien werden Grundbegriffe und Anwendungsbereich erläutert. Zuerst werden der subjektive Anwendungsbereich… Rechten/Röbke: Basiswissen Vergaberecht weiterlesen
Monatsinfo 02/2017
– Inhalt und pdf-Download
UVgO veröffentlicht
Am 16.01.2017 wurde die Endfassung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) vom BMWi auf dessen Homepage online gestellt. Die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) ist nun auch amtlich veröffentlicht. Unter dem Datum 02.01.2017 wurde sie im… UVgO veröffentlicht weiterlesen
Gesetz zur elektronischen Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen im Bundesrat
Nachdem der Entwurf eines „Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen“ in zweiter und dritter Beratung den Bundestag passiert hatte (vgl. zuletzt Bericht in… Gesetz zur elektronischen Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen im Bundesrat weiterlesen
Gesetz zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung im Bundesrat
Nachdem der Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung“ in zweiter und dritter Beratung den Bundestag passiert hatte (vgl. zuletzt Bericht in der Monatsinfo 01/17,… Gesetz zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung im Bundesrat weiterlesen
Neufassung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen
Im Bundesanzeiger ist eine Neufassung der „Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen (AVV-EnEff)“ vom 18.01.2017 bekannt gemacht worden (vgl. BAnz AT vom 24.01.2017 B1). Die AVV-EnEff verpflichtet Dienststellen… Neufassung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen weiterlesen
Gründung einer Infrastrukturgesellschaft Verkehr ohne Private
Nachdem sich Bund und Länder auf die Gründung einer „unter staatlicher Regelung stehenden privatrechtlich organisierten Infrastrukturgesellschaft Verkehr“ geeinigt haben, muss noch das Grundgesetz geändert werden. Neben der Änderung des Grundgesetzes… Gründung einer Infrastrukturgesellschaft Verkehr ohne Private weiterlesen
BMVI: Rundschreiben zur Anwendung der ZTV E-StB 09
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat für den Bereich Bundestraßenbau per Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 03/2017 (Az: StB 14/7134.4/010-2742565 vom 16.01.2017) auf die Handhabung der „Zusätzlichen Technischen… BMVI: Rundschreiben zur Anwendung der ZTV E-StB 09 weiterlesen
Transparency International: Korruptions-wahrnehmungsindex 2016 veröffentlicht
Die internationale Anti-Korruptionsorganisation Transparency International hat ihren Korruptionswahrnehmungsindex 2016 am 25.01.2017 veröffentlicht. Der nunmehr 22. Index umfasst mit 176 Ländern und Territorien acht Länder mehr als 2015 und misst den… Transparency International: Korruptions-wahrnehmungsindex 2016 veröffentlicht weiterlesen