Die Neue PPP Am 13.10.2014 gab die Kommission den Abschluss einer großangelegten Public Private Partnership zum Thema „Big Data“ mit der europäischen Datenverarbeitungsindustrie über ein Volumen von 2,5 Mrd. Euro… EU-PPP zu „Big Data“ weiterlesen
Jahr: 2014
EU-PPP zu Elektronikkomponenten in Europa
Bereits am 01.07.2014 hat die Kommission den Startschuss für „ECSEL“, eine mit 5 Mrd. Euro ausgestattete öffentlich-private Partnerschaft gegeben, um die Entwicklung und Fertigung von Elektronikkomponenten in Europa voranzutreiben. Die… EU-PPP zu Elektronikkomponenten in Europa weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 11/2014
Verfahren gegen Italien: – Vergabe von Abfallentsorgungsdienstleistungen ohne Ausschreibung; italienische Bestandsschutzregelung für Direktvergaben an Unternehmen mit privater Beteiligung Am 16.10.2014 hat die Kommission Italien aufgefordert, die EU-Vorschriften über die… Vertragsverletzungsverfahren 11/2014 weiterlesen
Freihandelsverhandlungen EU-Singapur insgesamt abgeschlossen
Am 17.10.2014 haben die EU und Singapur die Verhandlungen zum Kapitel über Investitionen in dem zwischen ihnen ausgehandelten Freihandelsabkommen – abgesehen von einer abschließenden juristischen Überprüfung der Investitionsbestimmungen – nunmehr… Freihandelsverhandlungen EU-Singapur insgesamt abgeschlossen weiterlesen
Kommission ersucht EuGH um Zuständigkeitsklärung beim Handelsabkommen EU-Singapur
Am 30.10.2014 hat die Kommission mitgeteilt, dass sie den EuGH um Prüfung ihrer Kompetenzen für eine Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit Singapur bittet. Diese Ankündigung der Kommission erfolgte kurz nach dem… Kommission ersucht EuGH um Zuständigkeitsklärung beim Handelsabkommen EU-Singapur weiterlesen
Stand der Verhandlungen zum EU-US-Freihandelsabkommen
Vom 29.09.2014 bis zum 03.10.2014 fand die siebte Verhandlungsrunde zwischen der EU und den USA zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) statt. In dieser Runde stand das Thema der öffentlichen Aufträge allerdings… Stand der Verhandlungen zum EU-US-Freihandelsabkommen weiterlesen
EU-Verhandlungsmandat zu TTIP veröffentlicht
Staats- und Regierungschefs beschließen Veröffentlichung Am 08.10.2014 haben die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, das bislang geheime Verhandlungsmandat mit EU-seitigen Leitlinien für die Verhandlungen mit den USA zum avisierten… EU-Verhandlungsmandat zu TTIP veröffentlicht weiterlesen
Verschiebung der 23. Mitgliederversammlung auf den 15.12.2014
Aus zwingenden Gründen musste die für den 05.11.2014 vorgesehene Mitgliederversammlung verschoben werden. Sie findet nunmehr am 15.12.2014 von 14.45 bis 16.30 Uhr statt; wie angekündigt in Düsseldorf. Die Einladungen hierzu… Verschiebung der 23. Mitgliederversammlung auf den 15.12.2014 weiterlesen
Vergaberecht – Schnittstellen zum Beihilfen- und Zuwendungsrecht am 18.11.2014 in Hannover
Auf diese Veranstaltung hatten wir in den letzten Heften der Monatsinfo mehrfach hingewiesen. Nach derzeitigem Stand haben wir leider die Höchstzahl an Anmeldungen erreicht – es ist daher nur noch… Vergaberecht – Schnittstellen zum Beihilfen- und Zuwendungsrecht am 18.11.2014 in Hannover weiterlesen
Vergaberecht 2014 am 27.11.2014 in Berlin
Die Umsetzung der im April 2014 in Kraft getretenen Vergaberichtlinien wird die Praxis der Vergabe nachhaltig beeinflussen. Die Vergaberichtlinien lassen den Mitgliedstaaten viele Gestaltungsspielräume und Optionen. Wie diese von der… Vergaberecht 2014 am 27.11.2014 in Berlin weiterlesen