Unter dem Datum vom 24.07.2013 hat die Kommission eine weitere Mitteilung zum Verteidigungs- und Sicherheitssektor vorgelegt, die sowohl Aspekte der EU-Sicherheitspolitik und der Industriepolitik für den Bereich der Verteidigung und… Mitteilung der Kommission zum Verteidigungs- und Sicherheitssektor weiterlesen
Jahr: 2013
Neue EU-Infrastrukturpolitik mit Kernverkehrsnetz im Rahmen von „TEN-V“
Am 17.10.2013 hat die Kommission eine neue EU-Infrastrukturpolitik vorgestellt, die sie als „radikalste Überarbeitung“ der EU-Infrastrukturpolitik seit ihren Anfängen in den 1980er Jahren bezeichnet und die angesichts erheblicher Aufstockung der… Neue EU-Infrastrukturpolitik mit Kernverkehrsnetz im Rahmen von „TEN-V“ weiterlesen
Kommission präsentiert Liste 250 zentraler EU-Energie-Infrastrukturprojekte
Am 14.10.2013 hat die Kommission eine Liste von 250 großen, zentralen europäischen Energie-Infrastrukturprojekten beschlossen und vorgestellt, die EU-Mittel in Höhe von bis zu 5,85 Mrd. Euro erhalten könnten und ebenso… Kommission präsentiert Liste 250 zentraler EU-Energie-Infrastrukturprojekte weiterlesen
EPEC-Veröffentlichungen zu PPP und ihrer Finanzierung in der EU
Das Europäische Zentrum für Expertise zu PPP (EPEC), das bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) angesiedelt ist, hat auf Veröffentlichungen mit Informationen aus seiner Datenbank zu PPP-Projekten und -Märkten aufmerksam gemacht.… EPEC-Veröffentlichungen zu PPP und ihrer Finanzierung in der EU weiterlesen
EU-Erweiterungsstrategie und Fortschrittsberichte der Kommission 2013-2014
Am 16.10.2013 hat die Kommission ihre Mitteilung zur Erweiterungsstrategie mit den wichtigsten Herausforderungen 2013-2014 sowie ihre sogenannten Fortschrittsberichte zu den einzelnen relevanten Ländern vorgestellt. Ein solches „Erweiterungspaket“ wird jedes Jahr… EU-Erweiterungsstrategie und Fortschrittsberichte der Kommission 2013-2014 weiterlesen
EU-Erweiterung: Außenminister beschließen Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der Türkei
Am 22.10.2013 haben die Außenminister und Minister für Europäische Angelegenheiten der EU auf der Tagung des Rates der EU für Allgemeine Angelegenheiten in Luxemburg beschlossen, eine neue Verhandlungsrunde mit der… EU-Erweiterung: Außenminister beschließen Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der Türkei weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 11/2013
Verfahren gegen Polen: Unzulässige Ausschlussgründe in nationaler polnischer Umsetzung Am 17.10.2013 hat die Kommission beschlossen, Polen wegen nicht ordnungsgemäßer Umsetzung der Richtlinie für öffentliche Aufträge (2004/18/EG) bezüglich der Ausschlussgründe beim… Vertragsverletzungsverfahren 11/2013 weiterlesen
Freihandelsabkommen EU/USA: Zweite Runde startet mit Verspätung
Am 04.11.2013 hat die Kommission mitgeteilt, dass die zweite Runde der Verhandlungen zwischen der EU und den USA über den Abschluss eines Freihandelsabkommens („Transatlantic Trade and Investment Partnership“ – „TTIP“),… Freihandelsabkommen EU/USA: Zweite Runde startet mit Verspätung weiterlesen
EU/Kanada: Einigung über wesentliche Elemente eines Freihandelsabkommens
Am 18.10.2013 haben EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der kanadische Premierminister Stephen Harper eine politische Einigung über die wesentlichen Elemente eines umfassenden Freihandelsabkommens erreicht. Das Abkommen soll insbesondere auch für… EU/Kanada: Einigung über wesentliche Elemente eines Freihandelsabkommens weiterlesen
Freihandelsverhandlungen der EU mit Thailand, Vietnam und Malaysia
Nachdem die Freihandelsverhandlungen der EU mit Korea und Singapur bereits erfolgreich abgeschlossen wurden und zu Freihandelsabkommen geführt haben (s. Monatsinfo 10/13, S. 329 f.), führt die EU im fernöstlichen Raum… Freihandelsverhandlungen der EU mit Thailand, Vietnam und Malaysia weiterlesen