Für ihre Veröffentlichung der aktuellen Fassung des österreichischen Bundesvergabegesetzes hat die Kanzlei Heid Schiefer einen ungewöhnlichen Aufbau gewählt. Direkt bei den einzelnen Paragraphen finden sich die erläuternden Bemerkungen des Gesetzgebers,… Heid Schiefer Rechtsanwälte OG (Hrsg.): BVergG in der Fassung der Novelle 2012 weiterlesen
Jahr: 2012
Thüsing / Forst: Europäisches Vergaberecht und nationales Sozialversicherungsrecht
Ausgelöst durch die Entscheidung Oymanns (EuGH v. 11.06.2009, C 300/07) setzte eine intensive Diskussion zur Anwendung des Vergaberechts bei sozialrechtlich determinierten Vertragsverhältnissen ein. Die Autoren haben sich im Einzelnen mit… Thüsing / Forst: Europäisches Vergaberecht und nationales Sozialversicherungsrecht weiterlesen
Altus/Ley/Wankmüller: Handbuch für die umweltfreundliche Beschaffung
Die neue Loseblatt-Sammlung erweitert die seit langem bewährte Reihe der Praxisleitfäden des Verlags zum öffentlichen Auftragswesen und Vergaberecht um ein Thema, das in den letzten Jahren eine völlige Neubewertung erfahren… Altus/Ley/Wankmüller: Handbuch für die umweltfreundliche Beschaffung weiterlesen
Liebscher / Flohr / Petsche: Handbuch der EU-Gruppenfreistellungsverordnungen
Das Handbuch von Christoph Liebscher, Eckhard Flohr und Alexander Petsche stellt einen zentralen Bereich des Europäischen Kartellrechts systematisch und gut verständlich dar. Es handelt sich um eine Neuauflage des im… Liebscher / Flohr / Petsche: Handbuch der EU-Gruppenfreistellungsverordnungen weiterlesen
Monatsinfo 06/2012
– Inhalt und pdf-Download
Entwurf einer 6. Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung im Bundesrat
Nachdem das Bundeskabinett ihm am 23.05.2012 zugestimmt hat, liegt nunmehr der Entwurf der Bundesregierung für eine „Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge“ als Bundesratsdrucksache vor… Entwurf einer 6. Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung im Bundesrat weiterlesen
Entwurf einer Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit im Bundesrat
Wie avisiert (vgl. Monatsinfo 05/12, S. 164 f.), hat der Referentenentwurf einer Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit – VSVgV am 23.05.2012 erfolgreich das Bundeskabinett passiert. Der Bundesratstermin am… Entwurf einer Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit im Bundesrat weiterlesen
Beschaffung der Bundesregierung nach sozialen, ökologischen und entwicklungspolitischen Kriterien
Eine große Anfrage mit 57 Fragen war der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Thema „Öffentliche Beschaffung durch die Bundesregierung nach sozialen, ökologischen und entwicklungspolitischen Kriterien“ wert (vgl. BT-Drs. 17/7426 vom… Beschaffung der Bundesregierung nach sozialen, ökologischen und entwicklungspolitischen Kriterien weiterlesen
Stellungnahme des BDI zu den Kommissionsvorschlägen der Vergaberichtlinie
Am 31.05.2012 hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) eine ausführliche, gesamtindustriell abgestimmte Stellungnahme zu den Kommissionsvorschlägen für eine Neufassung der Richtlinien 2004/18/EG und 2004/17/EG vorgelegt. Darin begrüßt er die… Stellungnahme des BDI zu den Kommissionsvorschlägen der Vergaberichtlinie weiterlesen
Berichtigung der VOB/A
Über die vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung veröffentlichte „Berichtigung der Bekanntmachung der VOB/A, Abschnitte 2 und 3, Ausgabe 2012“ vom 24.04.2012 (vgl. BAnz AT 07.05.2012 B1) wurde bereits… Berichtigung der VOB/A weiterlesen