Jahr: 2011

Die Kommission hat die erst kürzlich für den 13.12.2011 angekündigte Veröffentlichung ihrer Reformvorschläge zum EU-Vergaberecht kurzfristig nochmals um eine Woche – nunmehr auf den 20.12.2012 – verschoben. Offiziell bleibt es… Jüngste Entwicklungen zu den EU-Vergaberechtsreformen weiterlesen

Ausweislich der EU-Verordnung Nr. 1251/2011 der Kommission vom 30.11.2011 zur Änderung der Richtlinien 2004/17/EG, 2004/18/EG und 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren,… Neue EU-Schwellenwerte für 2012 und 2013 im Amtsblatt der EU veröffentlicht weiterlesen

Wie bereits kurz berichtet (s. bereits Monatsinfo 10/11, S. 330 f.), hat das Plenum des Europäischen Parlaments am 25.10.2011 seinen Bericht zur Modernisierung im Bereich des öffentlichen Auftragswesens, der nach… EP: Rühle-Bericht zur Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens weiterlesen

Am 04.10.2011 hat die Kommission ein Arbeitspapier zur öffentlich-öffentlichen Kooperation veröffentlicht, das als „Commission Staff Working Paper“ zunächst in englischer Fassung erschienen ist; inzwischen hat die Kommission auch eine –… Arbeitspapier der Kommission zur öffentlich-öffentlichen Zusammenarbeit weiterlesen

Die inzwischen auch in deutscher Sprache vorliegende „Krakauer Erklärung“ zum Binnenmarkt fasst die wesentlichen Ergebnisse des großen EU-Binnenmarktforums vom 02. bis 04.10.2011 in Krakau zusammen. Eines von acht Kernthemen der… Krakauer Erklärung zum EU-Binnenmarkt weiterlesen

Am 30.11.2011 hat die Kommission ein großes Maßnahmenpaket zur Förderung von Forschung und Innovation, die beide vielfältig mit dem öffentlichen Auftragswesen verknüpft sind, vorgeschlagen: EU-Forschungskommissarin Máire Geoghegan-Quinn kündigte mit „Horizont… Kommissionsvorschlag für das Programm „Horizont 2020“zur Ankurbelung von Forschung und Innovation weiterlesen

Am 12.10.2011 hat die Kommission vorgeschlagen, Beitrittsverhandlungen mit Montenegro zu eröffnen, nachdem das Land seine Reformbemühungen mittlerweile gemäß den sieben von der EU gesetzten Schwerpunkten intensiviert habe. Allerdings betont die… Kommission empfiehlt Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Montenegro weiterlesen

Verfahren gegen Griechenland: Beanstandung nationaler Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht bei Bauvergaben Am 24.11.2011 teilte die Kommission mit, sie habe Griechenland aufgefordert, die EU-Vorschriften für öffentliche Aufträge im Hinblick auf Ausnahmen… Vertragsverletzungsverfahren 12/2011 weiterlesen