Das für den Gesundheitsbereich insgesamt anzuwendende Vergaberecht soll durch das als Referentenentwurf vorliegende „Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung“ erheblich geändert werden. So sollen die Zuständigkeit der… Referentenentwurf zum Arzneimittelmarkt weiterlesen
Jahr: 2010
BMVBS: Vergabehandbuch des Bundes aktualisiert
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat auf die elektronische Austauschlieferung des Vergabe- und Vertragshandbuchs für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB – Ausgabe 2008, Stand: Mai 2010) hingewiesen… BMVBS: Vergabehandbuch des Bundes aktualisiert weiterlesen
BMVBS: HVA B-StB aktualisiert
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat das Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) aktualisiert und als Ausgabe April 2010… BMVBS: HVA B-StB aktualisiert weiterlesen
Projekt XVergabe: Standard zur elektronischen Bekanntmachung verabschiedet
Die Beteiligten des Projekts XVergabe, das der Verbesserung der Interoperabilität der eVergabe dient, haben sich am 11. Mai auf einen neuen Standard für die elektronische Bekanntmachung im Vergabewesen geeinigt. Die… Projekt XVergabe: Standard zur elektronischen Bekanntmachung verabschiedet weiterlesen
„Green IT“: Steigende Bedeutung für den öffentlichen IT-Sektor
„Green IT“, also die umweltorientierte und ressourcenschonende Ausgestaltung informationstechnischer Systeme, gewinnt für den Bereich des „eGovernment“, d. h. der IT-Verwaltung im öffentlichen Sektor, und damit auch im Bereich der eVergabe… „Green IT“: Steigende Bedeutung für den öffentlichen IT-Sektor weiterlesen
Aktivitäten der ÖPP Deutschland AG
Für die „Aktivitäten der ÖPP Deutschland AG seit ihrer Gründung“ interessiert sich die Linksfraktion im Bundestag (vgl. Kleine Anfrage, BT-Drs. 17/1623 v. 05.05.2010). Die ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland –… Aktivitäten der ÖPP Deutschland AG weiterlesen
Stand und künftige Ausrichtung der ÖPP Deutschland AG
Mit „Vorantreiben von Privatisierungsmaßnahmen durch die ÖPP Deutschland AG“ ist eine weitere Kleine Anfrage die Linksfraktion im Bundestag zu ÖPP überschrieben (vgl. BT-Drs. 17/1620 v. 04.05.2010). Darin fragt sie u.… Stand und künftige Ausrichtung der ÖPP Deutschland AG weiterlesen
Qualität und Sicherheit am öffentlichen Bau gewährleistet
In ihrer Kleinen Anfrage „Pfusch am Bau im öffentlichen Bereich“ (BT-Drs. 17/1454 vom 21.04.2010) sieht die Bundestagsfraktion der SPD zwingenden politischen Handlungsbedarf, um schwere Schäden an gerade abgeschlossenen oder noch… Qualität und Sicherheit am öffentlichen Bau gewährleistet weiterlesen
Baden-Württemberg: VOL/A 2009 eingeführt
Das baden-württembergische Wirtschaftsministerium hat die VOL/A 2009 eingeführt (vgl. Verwaltungsvorschrift der Ministerien über die Anwendung VOL/A, Ausgabe 2009, VOL/B und VOF vom 14.06.2010 – Az. 1-4461.0/39). Die Veröffentlichung im Gemeinsamen… Baden-Württemberg: VOL/A 2009 eingeführt weiterlesen
Bayern: VOL/A, VOF und VOB 2009 eingeführt
Der Freistaat Bayern hat die VOL/A 2009 und die VOF 2009 eingeführt (vgl. Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 16.06.2010, Az. B II 2-G 3/10, StAnz Nr. 25/2010 vom 25.06.2010). Die… Bayern: VOL/A, VOF und VOB 2009 eingeführt weiterlesen