Mecklenburg-Vorpommern hat die 1. Abschnitte von VOL/A und VOB/A eingeführt (vgl. Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 28. Juli 2010 – V 611 – 00020-2010/021 – VV… Mecklenburg-Vorpommern: VOL/A und VOB/A 2009 eingeführt weiterlesen
Jahr: 2010
Sachsen: Vergabebericht 2009 vorgelegt
Der Freistaat Sachsen hat seinen Vergabebericht 2009 vorgelegt. Bereits zum siebten Mal enthält dieser Angaben zur Entwicklung des Vergaberechts für Aufträge im Anwendungsbereich des Sächsischen Vergaberechts. Statistisch erfasst wurden 327.832… Sachsen: Vergabebericht 2009 vorgelegt weiterlesen
Schleswig-Holstein: VOL/A und VOB Teile A und B 2009 verbindlich
Gemäß § 14 Abs. 3 S. 2 des Schleswig-Holsteinischen Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetzes sind die VOL und VOB bei deren Änderungen oder Neufassungen in der Fassung anzuwenden, die das Ministerium für… Schleswig-Holstein: VOL/A und VOB Teile A und B 2009 verbindlich weiterlesen
Thüringen beschließt neue eVergabeplattform
Am 10. August 2010 hat Thüringen beschlossen, künftig alle öffentlichen Aufträge des Landes über eine elektronische Plattform auf Landesebene abzuwickeln. Dies teilte die thüringische Finanzministerin Marion Walsmann nach einem entsprechenden … Thüringen beschließt neue eVergabeplattform weiterlesen
Thüringen: VOL/A und VOB Teile A und B 2009 eingeführt
In Thüringen gelten rückwirkend seit dem 11.06.2010 die 1. Abschnitte von VOL/A und VOB/A 2009 sowie der Teil B der VOB (vgl. Neubekanntmachung der Richtlinie zur Vergabe öffentlicher Aufträge vom… Thüringen: VOL/A und VOB Teile A und B 2009 eingeführt weiterlesen
Neue Grundsatzstrategie „Europa 2020“ verabschiedet
Auf dem Europäischen Rat am 17. Juni 2010 haben die Staats- und Regierungschefs der EU die Strategie „Europa 2020“ als neue Grundsatzstrategie der Union für die nächsten zehn Jahre endgültig… Neue Grundsatzstrategie „Europa 2020“ verabschiedet weiterlesen
EU beschließt „Integrierte Leitlinien“ zu „Europa 2020“
Auf dem Europäischen Rat vom 17. Juni 2010 haben die Staats- und Regierungschefs über die Verabschiedung der Strategie „Europa 2020“ hinaus auch ihre Zustimmung zu den darauf bezogenen „Integrierten Leitlinien“… EU beschließt „Integrierte Leitlinien“ zu „Europa 2020“ weiterlesen
Programm der Belgischen Ratspräsidentschaft nun offiziell
Das Programm der Belgischen Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli turnusgemäß die spanische Präsidentschaft abgelöst hat (s. Monatsinfo 07/10, S. 181), liegt inzwischen in Form eines offiziellen Dokuments vor, das in der… Programm der Belgischen Ratspräsidentschaft nun offiziell weiterlesen
Dienstleistungskonzessionen weiter umstritten – erneute Konsultation
Die Frage, ob und gegebenenfalls wie Dienstleistungskonzessionen auf EU-Ebene legislativ neu geregelt werden sollten, ist nach wie vor nicht entschieden und bleibt weiter umstritten. Eine legislative Änderung könnte entweder durch… Dienstleistungskonzessionen weiter umstritten – erneute Konsultation weiterlesen
Konsultation zur EU-Handelspolitik
Bis zum 4. August 2010 hat die Kommission eine breit angelegte Konsultation zur EU-Handelspolitik durchgeführt, die sich unter anderem auf den Zugang zu Märkten für öffentliche Aufträge in Drittstaaten jenseits… Konsultation zur EU-Handelspolitik weiterlesen