Auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Ausbeuterische Kinderarbeit bei der Herstellung von Grabsteinen“ (BT-Drs. 17/2220 vom 17.06.2010) hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales namens der Bundesregierung geantwortet,… Ausbeuterische Kinderarbeit bei der Herstellung von Grabsteinen weiterlesen
Jahr: 2010
Tätigkeitsbericht 2009 des Bundesversicherungsamtes
Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat seinen Tätigkeitsbericht 2009 vorgelegt und sich dabei auch mit den Entwicklungen bei den Vergaben der Krankenkassen befasst. Das BVA hat sich intensiv mit den Rabattverträgen der… Tätigkeitsbericht 2009 des Bundesversicherungsamtes weiterlesen
ÖPP in Deutschland im 1. Halbjahr 2010
Die ÖPP Deutschland AG, die ausschließlich öffentliche Auftraggeber in Sachen Öffentlich Private Partnerschaften berät, hat einen Bericht „Öffentlich-Private Partnerschaften in Deutschland – 1. Halbjahr 2010“ vorgelegt. Die Auswertung „Öffentlich-Private Partnerschaften… ÖPP in Deutschland im 1. Halbjahr 2010 weiterlesen
HOWOGE: Projektbegleitung nach den Standards von Transparency International
Die von Querelen um umstrittene Auftragsvergaben gebeutelte Berliner landeseigene Wohnungsgesellschaft HOWOGE hat sich entschieden, bei der Auftragsvergabe von Bau-, Modernisierungs- und Instandsetzungsarbeiten für 2.329 Wohnungen in besonderer Weise die Grundsätze… HOWOGE: Projektbegleitung nach den Standards von Transparency International weiterlesen
Baden-Württemberg: VOL/A 2009 eingeführt
Wie in der Monatsinfo 07/10 auf S. 174 angekündigt, reichen wir die Fundstelle für die Einführung der VOL/A 2009 nach. Die Bekanntmachung der „Verwaltungsvorschrift der Ministerien über die Anwendung der… Baden-Württemberg: VOL/A 2009 eingeführt weiterlesen
Berlin: Landesgleichstellungsgesetz im Abgeordnetenhaus
Der „Entwurf des Neunten Gesetztes zur Änderung des Landesgleichstellungsgesetzes“ (vgl. LT-Drs. 16/3267 vom 04.06.2010), der eine Regelung zur Frauenförderung durch öffentliche Auftragsvergabe vorsieht (vgl. zum Inhalt bereits Monatsinfo 05/10, S.… Berlin: Landesgleichstellungsgesetz im Abgeordnetenhaus weiterlesen
Brandenburg: Fortgeltung der Erleichterungen aus dem Konjunkturpaket II
In zwei Verordnungen hat das Land Brandenburg die Gemeindehaushaltsverordnung und die Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung mit Wirkung zum 02.07.2010 geändert. Die Änderungen haben jeweils den Inhalt, die vergaberechtlichen Erleichterungen des… Brandenburg: Fortgeltung der Erleichterungen aus dem Konjunkturpaket II weiterlesen
Brandenburg: Entwurf zum Vergabegesetz vorgelegt
Das Wirtschaftsministerium hat den Entwurf für ein Brandenburger Vergabegesetz vorgelegt. Der Entwurf lag bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht vor. Er soll das Erfordernis eines Mindestbruttolohn von 7,50 Euro vorsehen… Brandenburg: Entwurf zum Vergabegesetz vorgelegt weiterlesen
Brandenburg: VOL/A und VOB/A 2009 eingeführt
In Brandenburg hat das Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg bereits mit Datum vom 24.02.2010 die Bekanntmachung über die VOB Teil A Ausgabe 2009, die VOL Teil A… Brandenburg: VOL/A und VOB/A 2009 eingeführt weiterlesen
Hessen: VOL/A und VOB/A 2009 eingeführt
Die 1. Abschnitte von VOL/A und VOB/A gelten auch in Hessen. Zwar verweist der Gemeinsame Runderlass (vom 01.11.2007, i. d. F. des Vergabebeschleunigungserlasses 2009 vom 18.03.2009) unter Nr. 1.1 auf… Hessen: VOL/A und VOB/A 2009 eingeführt weiterlesen