EuGH, Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston vom 21.11.2006 (Rs. C-6/05 – „Medipac“) Das griechische Vorlageverfahren betrifft die interessante Grenzziehung zwischen dem Anwendungsbereich der Vergaberichtlinien (hier: Lieferkoordinierungsrichtlinie) und europäischen Normungs- bzw. Zertifizierungsverfahren… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2006 weiterlesen
Heft: 12
Gesprächskreis Bauvergaben
Für den 10. Gesprächskreis Bauvergaben am 7. März in Berlin, den wir bereits in der Monatsinfo 11/06 angekündigt hatten, können wir Ihnen nun das Programm zur Verfügung stellen (Anlage 1).… Gesprächskreis Bauvergaben weiterlesen
Prof. Franke neuer Vorsitzender der Baurechtsgesellschaft
Zum neuen Vorsitzenden der Deutschen Gesellschaft für Baurecht wurde am 15.12.2006 Rechtsanwalt Prof. Horst Franke, langjähriges Mitglied im Vorstand des forum vergabe, gewählt. Wir gratulieren ihm zu dieser Wahl und… Prof. Franke neuer Vorsitzender der Baurechtsgesellschaft weiterlesen
Bayern führt VOL/A, VOB/A und VOF 2006 ein
Bayern hat zum 1. November 2006 die Abschnitte 1 von VOL/A und VOB/A Ausgabe 2006 eingeführt und deren Anwendung damit verbindlich vorgegeben. Für die VOL/A ergibt sich dies aus der… Bayern führt VOL/A, VOB/A und VOF 2006 ein weiterlesen
Ständige Konferenz der Auftragsberatungsstellen
Vertreter der in allen Bundesländern tätigen Auftragsberatungsstellen trafen sich im November 2006 in Kiel, um die unternehmensbezogenen Dienstleistungen der ABSTn im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens noch stärker als bisher miteinander… Ständige Konferenz der Auftragsberatungsstellen weiterlesen
ver.di fordert stärkere Berücksichtigung sozialpolitischer Zielsetzungen im ÖA
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der Berliner Tariftreueregelung (vom 11.07.2006; vgl. Monatsinfo 10/06, S. 157) hat die Gewerkschaften ihre Forderung nach einer stärkeren Berücksichtigung sozialer Aspekte im Rahmen der… ver.di fordert stärkere Berücksichtigung sozialpolitischer Zielsetzungen im ÖA weiterlesen
Deutschland bei Schlusslichtern im eGovernment
Nach einer Mitteilung des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) vom 27.11.2006, die auch mit Blick auf die noch bestehenden Schwierigkeiten beim „public eProcurement“ aufschlussreich ist, zählt Deutschland im… Deutschland bei Schlusslichtern im eGovernment weiterlesen
Vierte Fortschreibung des Korruptionsbekämpfungskonzepts Bund/Länder
Befasst hat sich die Innenministerkonferenz zudem mit dem vom Arbeitskreis VI (Verwaltungsorganisation, Aus- und Fortbildung sowie öffentliches Dienstrecht) vorgelegten „Vierten Bericht über die Umsetzung des Präventions- und Bekämpfungskonzepts Korruption“. Darin… Vierte Fortschreibung des Korruptionsbekämpfungskonzepts Bund/Länder weiterlesen
Innenministerkonferenz zur interkommunalen Zusammenarbeit und zur Unterschwellenmitteilung der Kommission
Im Rahmen ihrer Herbstsitzung hat sich die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder am 17.11.2006 in Nürnberg auch mit zwei vergaberechtlichen Themenstellungen befasst: Zum Spannungsfeld „Interkommunale Zusammenarbeit und… Innenministerkonferenz zur interkommunalen Zusammenarbeit und zur Unterschwellenmitteilung der Kommission weiterlesen
DVA-Mitgliederversammlung vom 13.12.2006 in Berlin
Am 13.12.2006 fand die 18. Mitgliederversammlung des DVA im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) in Berlin statt. Im Mittelpunkt der Sitzung standen die Berichte der Vorsitzenden der Hauptausschüsse… DVA-Mitgliederversammlung vom 13.12.2006 in Berlin weiterlesen