Mit ihrem vom 23.10.2007 datierenden Legislativ- und Arbeitsprogramm für 2008, das auch Aktivitäten mit Bezug zum öffentlichen Auftragswesen aufweist, hat die Kommission Grundausrichtung und Schwerpunkte ihrer Aktivitäten für das neue… Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2008 weiterlesen
Heft: 12
„Leitmarktinitiative für Europa“ mit Bezug zu öffentlichen Aufträgen
In einer Mitteilung vom 21.12.2007 hat die Kommission ihre neue „Leitmarktinitiative für Europa“ vorgestellt. Damit will sie eine verbesserte Vermarktung innovativer Produkte und Dienstleistungen und damit eine bessere Entwicklung innovativer… „Leitmarktinitiative für Europa“ mit Bezug zu öffentlichen Aufträgen weiterlesen
Entwürfe für „Toolkits“ zu Green Public Procurement
Ende 2007 hat die Generaldirektion Umwelt der Kommission – offensichtlich wieder einmal kaum bemerkbar für die Vergabewelt – Entwürfe für sogenannte „Toolkits“ zu Green Public Procurement (GPP) von einem externen… Entwürfe für „Toolkits“ zu Green Public Procurement weiterlesen
Initiativen zu IÖPP und Konzessionen – Verzögerungen im Zeitplan
Die nötigen Abstimmungen innerhalb der Kommission zur geplanten Mitteilung über institutionelle öffentlich-private Partnerschaften (IÖPP) und zur ebenfalls avisierten Initiative zu Konzessionen (vgl. zuletzt Monatsinfo 7-8/07, S. 156 f.) verzögern sich… Initiativen zu IÖPP und Konzessionen – Verzögerungen im Zeitplan weiterlesen
Revision der EG-Rechtsmittelrichtlinien im EU-Amtsblatt veröffentlicht
Die vom Rat der EU am 15. November 2007 verabschiedete Richtlinie zur Revision der Rechtsmittelrichtlinien (s. zuletzt Monatsinfo 11/07, S. 106) ist am 20.12.2007 im Amtsblatt der EU Nr. L… Revision der EG-Rechtsmittelrichtlinien im EU-Amtsblatt veröffentlicht weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2007
EuGH, Urteil vom 13.12.2007 (Rs. C-337/06 – Öffentliche Rundfunkanstalten) Der EuGH hatte über ein Vorabentscheidungsersuchen des OLG Düsseldorf zu entscheiden, in dem es u. a. um die Frage ging, ob… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2007 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 12/2007
Die Regionalgruppe Südwest hat für den 26. Februar 2008, Beginn 18:30 Uhr, zu ihrer Frühjahrssitzung eingeladen. Gastgeber ist die Architektenkammer Rheinland-Pfalz, Hindenburgplatz 6 in Mainz. Zunächst steht die Arbeit der… Neues aus den Regionalgruppen 12/2007 weiterlesen
Sachsen: Sächsisches Vergaberechtsänderungsgesetz
Der Entwurf der Linksfraktion.PDS für ein „Gesetz zur Einführung der Tariftreueerklärung sowie weiterer Instrumente zum Schutz und zur Förderung der sächsischen Wirtschaft in das Vergaberecht in Sachsen“, der bereits aus… Sachsen: Sächsisches Vergaberechtsänderungsgesetz weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Tariftreuegesetz in den Ausschüssen
Der Entwurf der Landesregierung für ein „Landesgesetz zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen (Landestariftreuegesetz – LTTG)“ ist Ende des Jahres 2007 in den Landtag Rheinland-Pfalz eingebracht worden (vgl. Monatsinfo 11/07,… Rheinland-Pfalz: Tariftreuegesetz in den Ausschüssen weiterlesen
NRW: Vergabeportal auf dem Weg zur e-Vergabe
Nach einer gemeinsamen Presseerklärung des Finanz- und des Wirtschaftsministeriums NRW vom 27.12.2007 werden öffentliche Aufträge über den Vergabemarktplatz NRW (VMP NRW) „zunehmend vollelektronisch abgewickelt“. Dem zugrunde liegenden – nicht veröffentlichten… NRW: Vergabeportal auf dem Weg zur e-Vergabe weiterlesen