Am 26. Oktober 2010 hat die Kommission die Vergabe des vierten von insgesamt sechs Aufträgen im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme des europäischen globalen Satellitennavigationssystems Galileo bekanntgegeben (vgl. bereits Monatsinfo 2/10,… EU-Projekt Galileo: Vierter Auftrag geht an deutsch-italienisches Unternehmen weiterlesen
Heft: 12
Vertragsverletzungsverfahren 12/2010
Verfahren gegen Belgien: Transparentes Bauvergabeverfahren für Bildungseinrichtungen in Eupen Am 24. November hat die Kommission Belgien aufgefordert, die ordnungsgemäße Anwendung der EU-Vorschriften für öffentliche Aufträge sicherzustellen. Sie bezieht sich dabei… Vertragsverletzungsverfahren 12/2010 weiterlesen
Österreich verlängert Regelung zu erhöhten Wertgrenzen
Im Mai 2009 hatte Österreich die Wertgrenzen für die Durchführung förmlicher Vergabeverfahren angehoben, und zwar befristet bis zum Jahresende 2010. Nach Presseberichten wurde diese Erhöhung bis zum Ende 2011 verlängert.… Österreich verlängert Regelung zu erhöhten Wertgrenzen weiterlesen
Änderung in der Geschäftsstelle 12/2010
Neue Leiterin der Geschäftsstelle ist seit Dezember Frau Rechtsanwältin Doreen Scherat-Dierberg. Sie steht den Mitgliedern als Ansprechpartnerin zur Verfügung für alle Fragen zum Service des forum vergabe wie Dokumentenrecherche, Veranstaltungen,… Änderung in der Geschäftsstelle 12/2010 weiterlesen
forum vergabe: Vergabe von Leistungen im Landschaftsbau und Freiflächenmanagement
Bei der Vergabe von Leistungen im Landschaftsbau und Freiflächenmanagement geht es um eine Vielzahl von Leistungen. Es geht bei den Verträgen nicht nur um den Landschaftsbau selber, sondern auch Baum-… forum vergabe: Vergabe von Leistungen im Landschaftsbau und Freiflächenmanagement weiterlesen
forum vergabe: Vergabe von Leistungen der kommunalen betrieblichen Altersversorgung
Aufgrund des Urteiles des EuGH vom 15.07.2010 (C – 271 / 08) steht fest, dass Leistungen der kommunalen betrieblichen Altersversorgung auch unter das Vergaberecht fallen können. Was bedeutet dies für… forum vergabe: Vergabe von Leistungen der kommunalen betrieblichen Altersversorgung weiterlesen
forum vergabe: Vergaberechtliche Entscheidungen 2010 – EuGH, nationale Gerichte, Vergabekammern
Die schon in den letzten Jahren mit großem Zuspruch durchgeführte Veranstaltung zur Rechtsprechung des jeweils vorangegangenen Jahres wird auch 2011 durchgeführt werden. „Vergaberechtliche Entscheidungen 2010 – EuGH, Nationale Gerichte, Vergabekammern“… forum vergabe: Vergaberechtliche Entscheidungen 2010 – EuGH, nationale Gerichte, Vergabekammern weiterlesen
Bericht U.S.-European Procurement Leadership Round Table
Am 8. November fand in Düsseldorf die Veranstaltung „U.S.-European Procurement Leadership Round Table“ statt. Veranstalter war die Ruhr-Universität Bochum, das forum vergabe hat die Veranstaltung als Kooperationspartner unterstützt. Die Referenten… Bericht U.S.-European Procurement Leadership Round Table weiterlesen
Treffen der Regionalgruppe Bayern
Gastgeber dieser Arbeitssitzung am 19. November war die Thüga AG in München, also ein Sektorenauftraggeber. Auch wenn die Sektorenverordnung bisher nur minimal in der Rechtsprechung auftaucht, trifft sie als neues… Treffen der Regionalgruppe Bayern weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2010
EuGH, C 226/09 vom 18.11.2010 Nichtamtlicher Leitsatz: Auch wenn der öffentliche Auftraggeber Aufträge die Anhang II Teil B der RL 2004/18 EG un-terfallen vergibt, bleibt er den fundamentalen Regeln des… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 12/2010 weiterlesen